Zypern-KriseGeheime EZB-Protokolle veröffentlicht
Eigentlich will die Europäische Zentralbank ihre Beratungsprotokolle aus der Eurokrise noch lange nicht öffentlich machen. Doch jetzt sind einige nach außen gedrungen. Sie zeigen, wie zweifelhaft die Rettung zyprischer Banken war.
17.10.2014
Frankfurter Skyline: Heimat der Europäischen Zentralbank
Vor ein paar Monaten erst hat sich die Europäische Zentralbank mühsam dazu durchgerungen, die Protokolle des EZB-Rats zu veröffentlichen, und zwar von Januar 2015 an. Alles vorher sollte auf 30 Jahre hinaus geheim bleiben. Doch jetzt sind Protokolle aus den kritischen Zeiten der Eurokrise an die Öffentlichkeit gelangt.
Die „New York Times“ zitiert aus Ratsprotokollen, die auf dem Höhepunkt der Zypernkrise entstanden. In den Sitzungen ging es um Liquiditätshilfen für die „Cyprus Popular Bank“, die spätere Laiki Bank, die inzwischen nicht mehr besteht. Dabei wird deutlich, dass die Notenbanker Nothilfen für die Bank möglich machten, obwohl man die Zahlungsfähigkeit der Bank schon damals in Zweifel ziehen konnte.
„Die EZB stellt weder Nothilfen zur Verfügung noch genehmigt sie sie“, heißt esin einer Stellungnahme der Notenbank vom Freitag. Das sei die Aufgabe der nationalen Zentralbanken, in diesem Fall der von Zypern. Weiter teilte die Notenbank mit. „Die EZB kann das aus Gründen der Geldpolitik ablehnen.“ Das tat sie aber nicht. Laut EZB-Stellungnahme gab es in der konkreten Sitzung einen Konsens im Rat, dass die Bank solvent sei. Allerdings enthalten die Protokolle offenbar eine „Solvenz-Information“ der Fondsmanagement-Gesellschaft Pimco, der zufolge die Bank rund zehn Milliarden Euro brauche - das Zehnfache des damaligen Eigenkapitals.
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In den Protokollen kritisiert Bundesbank-Präsident Jens Weidmann, die Werte der Sicherheiten, die die Bank bei der Zentralbank hinterlegt habe, würden überschätzt, und fand damit Unterstützung bei seinen Kollegen aus Frankreich und den Niederlanden.
Die Bank bekam den Kredit. Als einige Monate später das Rettungspaket für Zypern beschlossen wurde, wurde sie geschlossen und abgewickelt.
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