Rüstungsentscheid in Deutschland
Milliarden für die Luftabwehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihren ersten grossen Rüstungsentscheid getroffen. Die Patriot-Raketen sollen nicht weiterentwickelt, sondern durch ein neues System ersetzt werden.
Nach mehr als zehn Jahren Diskussion hat sich die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dafür entschieden, für die Bundeswehr das Luftverteidigungssystem Meads (Medium Extended Air Defense System) anzuschaffen. Bis zur geplanten Einführung im Jahr 2025 hat die Ministerin dafür Investitionen in Höhe von rund vier Milliarden Euro veranschlagt. Es ist das erste grosse Rüstungsprojekt, das von der Leyen in ihrem Amt beschlossen hat. Sie revidiert damit eine Entscheidung ihres Vorgängers, des heutigen Innenministers Thomas de Maizière, der 2011 noch den Verzicht auf Meads bekanntgegeben hatte.
Managerin im Ministerium
Ob der angestrebte Vertrag mit dem Konsortium um die US-Firma Lockheed Martin und das europäische Unternehmen MBDA zustande kommt, ist allerdings noch offen. Von der Leyen will gegenüber der Industrie weitreichende Ausstiegs- und Haftungsklauseln durchsetzen, um für den Staat die Risiken des Projekts zu minimieren. Die frühere Familien- und Arbeitsministerin, der Ambitionen auf die Nachfolge von Kanzlerin Merkel nachgesagt werden, übernahm das Verteidigungsressort Ende 2013 mit dem Anspruch, die Steuerung wichtiger Rüstungsprojekte auf eine neue Grundlage zu stellen. Viele ihrer Vorgänger waren in politische Bedrängnis geraten oder hatten gar zurücktreten müssen, weil Anschaffungen für die Bundeswehr ausser Kontrolle gerieten. Um diesen Bereich neu zu organisieren, warb von der Leyen im vergangenen Jahr die Spitzenmanagerin Katrin Suder von der Unternehmensberatung McKinsey ab und machte sie zur Rüstungs-Staatssekretärin. Die 44-Jährige, die in theoretischer Physik promoviert wurde, zudem einen Universitätsabschluss in Theater- und Sprachwissenschaften machte, nahm für von der Leyen jetzt die Abwägung zwischen Meads und einer Weiterentwicklung des bestehenden Patriot-Systems des amerikanischen Herstellers Raytheon vor, das seit 1989 von der Bundeswehr genutzt wird.
«Exciter» als Risiko
Wie es im Verteidigungsministerium heisst, gaben mehrere Gründe den Ausschlag für Meads. So biete das System einen Rundumschutz gegen Luftangriffe von 360 Grad, während Patriot nur einen Bereich von maximal 150 Grad abdecke. Ausserdem könne man Meads besser mit den Komponenten anderer Luftabwehrsysteme kombinieren als die Patriot-Raketen. In die Entwicklung beider Systeme habe die deutsche Armee bereits mehr als eine Milliarde Euro investiert, so dass dieser Aspekt nicht den Ausschlag gegeben habe. Als mögliches Risiko von Meads gilt ein wichtiges Bauteil namens «Exciter», das für die Aktivierung der Sensorik des Systems unabdingbar ist. So habe bisher nicht geklärt werden können, ob das amerikanisch-europäische Konsortium diese Technologie mit allen erforderlichen Begleitinformationen von den USA zur Verfügung gestellt bekommt oder selbst entwickeln muss. Die durch Russland veränderte Bedrohungslage hat nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium keinen Einfluss auf die Entscheidung gehabt. Es wird allerdings auch betont, dass Meads von Mittelstreckenraketen über Flugzeuge bis zu Helikoptern gegen viele Arten von Luftangriffen Schutz biete.
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