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ITALIENRegierungsbildung gescheitert - Giuseppe Conte gibt auf
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In Italien ist der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte mit dem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert.
- Das erklärte der Präsidentenpalast am Sonntag in Rom.
- Zuvor hatte die Bildung einer Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega-Partei seit Tagen gestockt.
In Italien ist die geplante europakritische Regierungskoalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega geplatzt: Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte gab am Sonntag seinen Auftrag zur Regierungsbildung an Staatspräsident Sergio Mattarella zurück, wie der Generalsekretär des Präsidenten, Ugo Zampetti, sagte.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass Mattarella ein Veto gegen die Ernennung des Lega-Wunschkandidaten für das Amt des Finanzministers, den Euro-Kritiker Paolo Savona, eingelegt hatte.
Lega-Chef Matteo Salvini hatte gesagt, er akzeptiere keine Beeinflussung der Regierungsbildung mehr. „Wenn wir die Sicherheit haben, dass wir in Freiheit arbeiten können, dann bin ich morgen im Amt“, sagte er. Wenn nicht, dann müssten die Italiener wieder wählen gehen. Bei der Wahl am 4. März waren die Fünf Sterne mit 32 Prozent die stärkste Einzelkraft geworden.
Italien – die drittgrößte Volkswirtschaft in der Eurozone – ist bereits mit knapp 132 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet, nach Griechenland ist das der zweithöchste Wert in Europa. Erlaubt sind 60 Prozent, die jährliche Neuverschuldung darf zudem drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten.
Lega-Chef Salvini: „Jemand hat uns NEIN gesagt“
Die Pläne des Bündnisses für Steuersenkungen, ein Mindesteinkommen und andere teure Vorhaben sowie die anti-europäische Rhetorik hatten die EU und die Finanzmärkte beunruhigt.
Salvini twitterte: „Wir haben wochenlang Tag und Nacht gearbeitet, um eine Regierung zu bilden, die die Interessen der italienischen Bürger verteidigt.“
„Aber jemand (unter Druck von wem?) hat uns NEIN gesagt.“ Die Italiener dürften nicht länger „Sklaven“ sein, Italien sei keine Kolonie. „Wir sind nicht die Sklaven der Deutschen oder Franzosen (...). An diesem Punkt muss das Wort wieder an euch zurückgegeben werden.“
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