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Sonntag, 30. November 2014

Anklage in Athen

Schmiergeldaffäre bei SiemensAnklage in Athen

  • Die Athener Staatsanwaltschaft will 64 Angeklagte wegen Korruption und Geldwäsche vor Gericht bringen, 13 davon ehemalige Simensianer aus Deutschland.
  • Es geht um Bestechungen bei einem Milliardengeschäft zwischen Siemens und der nationalen griechischen Telefongesellschaft OTE
    Von Klaus Ott, München, und Tasos Telloglou, Athen
    Für die Siemens AG ist die weltweite Schmiergeldaffäre, die den Konzern vor Jahren schwer belastete, inzwischen längst ausgestanden. Nicht aber für einige ihrer ehemaligen Manager und Geschäftspartner. In Griechenland zeichnet sich ein Prozess ab, bei dem geklärt werden soll, wer bei einem Milliardengeschäft zwischen Siemens und der nationalen Telefongesellschaft OTE bestochen hat, bestochen wurde oder als Mittler fungierte.
    Die Staatsanwaltschaft Athen will 64 Angeklagte wegen Korruption beziehungsweise Geldwäsche vor Gericht bringen, wie am Montag bekannt wurde. Darunter sind 19 frühere Siemensianer, 14 ehemalige OTE-Beschäftigte sowie Mittelsleute. Bei den 19 Ex-Siemensianer handelt es sich um 13 Deutsche und sechs Griechen. Es ist damit zu rechnen, dass der Richterrat beim Obersten Landgericht in Athen einen Prozess eröffnet. Vermutlich kommen aber nicht alle 64 Angeklagten vor Gericht.

    Auch von Pierer könnte dabei sein

    Unter den deutschen Beschuldigten könnte auch der frühere Siemens-Vorstandschef Heinrich von Pierer sein. Gegen ihn und weitere 12 Ex-Konzernmanager aus Deutschland hatte die Staatsanwaltschaft Athen bereits vor längerem Anklage erhoben. Pierer und die meisten anderen deutschen Angeklagten waren dann nach Athen gefahren, um dort die Vorwürfe gegen sie auszuräumen. Die Staatsanwaltschaft Athen hatte in der damals vorliegenden Anklage keine Nachweise für eine persönliche Verwicklung des Ex-Konzernchefs erbracht, sondern lediglich auf dessen Gesamtverantwortung abgestellt. Bei Pierer hatte bereits die Münchner Staatsanwaltschaft intensiv geprüft, ob ihm strafrechtliche Vorwürfe zu machen seien. Am Ende kam ein Bußgeld über 250 000 wegen der Vernachlässigung interner Aufsichtspflichten heraus.
    In Europa darf niemand wegen ein- und desselben Falles zwei Mal juristisch verfolgt werden darf. Ein Gerichtsverfahren gegen Pierer gilt als unwahrscheinlich. Andere deutsche Ex-Manager von Siemens müssen aber davon ausgehen, dass ein Prozess gegen sie angesetzt wird. In Athen wird ausgeschlossen, dass der Richterrat das Verfahren nur gegen eigene Landsleute eröffnet. Siemens hatte ab Ende der neunziger Jahre von Deutschland aus hohe Schmiergeldbeträge gezahlt, um einen Milliarden-Auftrag für die Modernisierung des griechischen Telefonnetzes zu bekommen.

    Nun aber entwickelte sich in den letzten Wochen ein bisweilen recht hektischer Abstimmungskampf, nachdem die erste SRG-Umfrage einen Vorsprung der Initianten von 12 Prozentpunkten ergeben hatte (woraus bei der zweiten Umfrage vor Wochenfrist allerdings ein Rückstand von 4 Punkten wurde)


    Abstimmungskampf um die Pauschalsteuer

    Wehrhafte Walliser, zurückhaltende Tessiner


    Immer neue Pressekonferenzen mit den immer gleichen Argumenten – so ist in den letzten Wochen um die Pauschalsteuer gekämpft worden. Vor allem die betroffenen Regionen engagieren sich, aber unterschiedlich stark.
    Auch politische Themen haben einen Lebenszyklus. Die Pauschalbesteuerung stand seit der ersten kantonalen Volksabstimmung vor über 5 Jahren immer wieder im Brennpunkt, so dass man sich in Hinblick auf die nationale Abstimmung fragen durfte, ob die Luft nicht schon langsam draussen ist – das umso mehr, als am 30. November zwei weitere Initiativen anstehen, deren Annahme weit gravierendere Konsequenzen nach sich ziehen würde.
    Nun aber entwickelte sich in den letzten Wochen ein bisweilen recht hektischer Abstimmungskampf, nachdem die erste SRG-Umfrage einen Vorsprung der Initianten von 12 Prozentpunkten ergeben hatte (woraus bei der zweiten Umfrage vor Wochenfrist allerdings ein Rückstand von 4 Punkten wurde). Der Ausgang des Urnengangs ist offen. Deutlich zeigte sich deshalb ein vor Abstimmungen immer häufiger beobachtbarer Trend: Statt wie früher meist nur eine einzelne Medienkonferenz auszurichten, organisieren Kampagnenführer vermehrt ganze Reihen an Veranstaltungen, in der Hoffnung, die immergleiche Botschaft wiederholt in die Zeitung und auf den Bildschirm zu bringen. So gab es auf der Gegnerseite separate Pressekonferenzen des Bundesrats und der Finanzdirektoren, der bürgerlichen Parteien, der Wirtschaft, der lateinischen Kantone, des Kantons Wallis sowie überdies ein Auftritt von Parteipräsidenten und Vertretern der Berggebiete auf dem Bundesplatz. Die Initianten waren etwas zurückhaltender, doch brachten sie es auch auf mehrere Veranstaltungen.
    Die Zahl der Events steht in starkem Kontrast zur Zahl der Argumente. Die Initianten stützten sich fast nur auf das Zauberwort «Gerechtigkeit», wobei sie eine klare Unterscheidbarkeit von Schwarz und Weiss voraussetzten und die Pauschalsteuer selbstredend auf die schwarze Seite stellten. Als gefundenes Fressen hat sich die in ihrer Bestimmtheit etwas unglückliche Fernseh-Bemerkung von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf erwiesen, wonach die Pauschalsteuer ungerecht sei. Die Gegner griffen derweil auf das mittlerweile inflationär verwendete Schlagwort vom «Erfolgsmodell Schweiz» zu.
    Wenig überraschend engagierten sich vor allem diejenigen Kantone und Regionen, die von einer Abschaffung der Pauschalsteuer direkt betroffen wären. Auffallend ist nur das unterschiedliche Ausmass. Namentlich die Walliser sind in den vergangenen Wochen regelrecht auf die Barrikaden gestiegen, etwa in der Person von Staatsrat Maurice Tornay oder CVP-Präsident Christophe Darbellay. Der Kanton ist seinem Ruf gerecht geworden, wonach er es versteht, im Bund für seine Interessen zu weibeln. Bemerkenswert ist dagegen die Stille der italienischen Schweiz. Der Kanton Tessin beherbergt die drittgrösste Zahl an Pauschalbesteuerten und hat am Sonntag einiges zu verlieren. Dennoch wirft die Vorlage im Tessin nur wenig Wellen. Und noch weniger schwappen über den Gotthard.

    Pauschalbesteuerung

    Eidgenössische Volksabstimmung
    vom 30. November 2014

    Dollar Consolidation Coming to an End, Poised for New Leg Up

    Dollar Consolidation Coming to an End, Poised for New Leg Up

    Marc To Market's picture




     
    The US dollar has been consolidating for the past couple of weeks, and that phase appears to be coming to an end.  Next week's economic data and events will likely underscore the divergent theme, which works in the dollar's favor.  

    We do not expect the ECB to announce a sovereign bond purchase program at next week's meeting, the last of the year. Recall that with Lithuania joins EMU on January 1, the ECB reduces its policy making meetings from once a month to once every six weeks, like the Federal Reserve.   It also introduces a rotating voting scheme, which means that all member central banks, including the Bundesbank, will not vote at every meeting.    

    Many important ECB decisions have taken place over the objections of the Bundesbank, like the initial bond buying program SMP and OMT (which the Bundesbank has argued against before the European Court of Justice), and the recent covered bond and asset-backed securities purchase plans.  Nevertheless, many observers still see the Bundesbank as having some sort of veto over ECB action, even though such veto power has not been tested.  Others argue that the rotating voting is of little consequence in the ECB's deliberative process.  It is not as if,  they say, the ECB will be able to take action just because the BBK did not have a vote at a particular meeting.  

    The biggest development has been a breakdown in oil prices.  It will add to the divergent theme.  Even though US oil output surpassed Saudi Arabia in recent weeks, American policy makers will view it as a net stimulative for the US economy.  It is tantamount to a modest tax cut.  In terms of the impact on inflation, the Federal Reserve puts more emphasis on the core rate.  

    In contrast, the drop in energy prices will be seen exacerbating the disinflationary/deflationary headwinds in the euro area.   This, more than the small stimulus that BBK's Weidmann acknowledged, will be the focus of the ECB.   While the Bank of Japan places greater weight on the core measure of inflation, excluding the sales tax, its core measure includes energy.  

    The euro has largely been confined to a $1.24-$1.26 trading range through November. The lower end has been frayed a bit, but the breaks were not sustained.  Technical indicators are not generating strong signals presently, however, ahead of the ECB meeting on December 4 the risk is on the downside.  The message from ECB officials appears to be that they want to see how the existing initiatives pan out over the coming weeks before taking new action. 

    However, it will emphasize that all its options are open, including sovereign bond purchases.   Moreover, ECB officials cannot be very happy that the new EC Commission, like the old, is not insisting forcefully enough on structural reforms.  The combination of ECB meeting and the US employment data at the end of next week gives the euro potential toward its cyclical low recorded on November 7 just below $1.2360.  A surprise move by the ECB could send it lower still.  The next key target is $1.20.  

    Sterling is pointing the way.  It has been in a four cent range this month, mostly between $1.56 and $1.60.  Since the middle of the month it has, with one brief exception, stayed in the lower half of that range.   The precipitous drop in oil prices is yet another factor pushing the market in the direction it was going in any event, and that is to defer the first rate hike.  Ahead of the weekend the December 2015 short-sterling futures contract set a new high for the year (which implies lower interest rate).  A break of $1.56 targets $1.5540 then $1.5500.  We see near-term potential extending toward $1.5425.  

    The range for dollar-yen last week was set over the last two sessions.  The dollar had eased to JPY117.25 on Thursday before OPEC's announcement and rallied to hit a high near JPY118.80 on Friday.   The dollar is poised to rise through the previous high set just below JPY119.  The JPY120 level is likely to be a more formidable obstacle.   While officials seem more concerned about the pace than the level, there have been some officials (like Finance Minister Aso) and former officials (like Sakakibara) who are getting more concerned about the level.   Despite claims by some journalists that Japanese monetary policy is tantamount to a shot in a currency war, few countries have objected to the BOJ's course.  

    Within the dollar-bloc, we had liked the Canadian dollar over the Australian dollar.  That worked out fine until the OPEC meeting.  In fact, the day before OPEC met, the Australian dollar had fallen to its lowest levels against the Canadian dollar since January.  However, despite higher than expected October inflation, a stronger than expected Q3 GDP, and a more dynamic US economy (judging from Q3 GDP's unexpected upward revision), the drop in sharp drop in oil prices proved too much for the Canadian dollar.   There is room for the Aussie to extend its correction against the Canadian dollar.  That said, we are cognizant that both central banks meet next week and that the RBA presses harder than the BOC against their respective currencies.   

    The US dollar is challenging the multi-year high set on November 5 just below CAD1.1470.  A move through there targets CAD1.1670-CAD1.1725.   Technical indicators are generally supportive of the US dollar.  However, its sharp two-day gain leaves it just below the upper Bollinger Band (~CAD1.1440).   This suggests buying a modest dip is preferred to chase the market.    For its part, the Australian dollar is also flirting with its (lower) Bollinger Band just below $0.8500.  The Aussie's price action is a bit more constructive than for the Canadian dollar, especially given that the $0.8480 multi-year low set at midweek held on the retest at the end of the week.     To be clear, the downtrend still seems to be intact.  

    The Mexican peso cracked under the weight of the political woes and the drop in oil prices.  The peso fell each day last week for a cumulative loss of 2.3%, the most since September 2013.  Only the Norwegian krone of the major currencies lost more (3.1%).  Within Latam, the Brazilian real (-2.4%) and the Colombian peso (-3.2%) lost more than Mexico.  Mexico's stock market fared better than the other two markets as well (Brazil's Bovespa  -2.1% and Colombia's COLCAP -5%, with Mexico's Bolsa off about 0.6%).

    Turning to other market, the US 10-year yield slipped through the 2.20% level. With Q4 growth tracking around 2.5% and the drop in oil prices, inflation expectations will likely soften further.  The risk is that the 10-year yield eases to 2.13%, and possibly to 2.06% in the period ahead.  Energy accounts a larger component of the S&P 500 than the Dow Industrials and NASDAQ.  This could hold back this key benchmark, which staged a key reversal before the weekend (it set a new record high before falling and closing below the previous session's low).  

    The S&P 500 gapped higher on November 21.  The gap has not been filled yet, but the technical condition is such that the gap could be filled in the week ahead.  The gap is found between 2053.84 and 2056.75.   In last week's technical note, we had suggested that the Dow Jones Stoxx 600 could begin outperforming the US S&P 500.  This  was the case (1.65% to 0.7%), and the technical case for this continues. 

    In terms of oil prices themselves, the downside beckons.  We are using a light sweet futures continuation contract to determine downside targets.  The next target is the spike low from 2010 which was near $64.25.  Below there,  is the $59.50-$60.00 band that could slow the descent.  That said, the January contract closed more than three standard deviations below the 20-day moving average (Bollinger Band is set at two standard deviations).  Given the speed of the descent that was fundamentally driven, it is difficult to have much confidence in the magnitude of a corrective bounce. We suspect it will be shallow and capped around $70 a barrel.  


    (Due to the holiday, the latest CTFC Commitment of Traders report is unavailable)

    Samstag, 29. November 2014

    Länder mit Flat Tax

    Länder mit Flat Tax[Bearbeiten]


    Flat Tax in der Welt
    • Flat Tax
    • Keine Einkommensteuer

    Flat Tax in Europa
    • bereits bestehend
    • Einführung geplant

    Länder mit Flat tax (Stand 2007; wo keine andere Quelle angegeben[3])
    LandEinkommensteuerGrundfreibetragKörperschaftsteuer
    Albanien[4]10 %
    Bulgarien[5]10 %-10 %
    Estland[6]21 %1.726 €
    (27.000 EEK)
    24 %
    Georgien[4]25 %20 %
    Hongkong16 %17,5 %
    Island36 %18 %
    Kirgisistan10 %10 %
    Lettland[6]23 %599 €
    (420 LVL)
    15 %
    Litauen[6]15 %1.633 €
    (5.640 LTL)
    15 %
    Mazedonien[5]10 %10 %
    Mongolei10 %25 %
    Rumänien[6]16 %59 €
    (250 RON)
    16 %
    Russland13 %24 %
    Serbien[7]12%, 24 %10 %
    Slowakei[6](2004 eingeführt, 2012 wieder abgeschafft)
    Tschechien[6]15 %Absetzbetrag
    963 €
    21 %
    Ukraine15 %25 %

    Wegen des sinkenden Ölpreises ist in Venezuela das Budget total entgleist. Zur Sanierung gehen Präsident Nicolas Maduro und seine Regierung mit gutem Beispiel voran.

    09:31

    Ölpreis: Venezuela kürzt Gehälter der Regierung

    Präsident Nicolas Maduro
    Präsident Nicolas Maduro / Bild: (c) APA/EPA/MIRAFLORES PRESS (MIRAFLORES PRESS)

    Wegen des sinkenden Ölpreises ist in Venezuela das Budget total entgleist. Zur Sanierung gehen Präsident Nicolas Maduro und seine Regierung mit gutem Beispiel voran.

    Venezuela will angesichts des fallenden Ölpreises die Gehälter der Regierung kürzen. Präsident Nicolas Maduro setzte eine Kommission ein, die Einsparungen ausarbeiten soll. "Diese Kommission setzt die Axt an wo immer auch nötig", sagte er in einer Fernsehansprache am Freitag. So habe er die Überprüfung der Bezahlung von Ministern und Staatsbetrieben angeordnet. Der Anfang solle bei ihm selber gemacht werden.
    Der Ölpreis hat zuletzt stark nachgegeben. Mit dem Festhalten an den aktuellen Fördermengen hat die Opec weiter Druck ausgeübt. So gab US-Öl am Freitag zehn Prozent auf rund 66 Dollar nach. Opec-Mitglied Venezuela ist stark vom Öl abhängig. Das Land macht 96 Prozent seiner Export-Einnahmen mit dem Rohstoff. Der Preis für venezolanisches Öl sei mit rund 68 Dollar auf den tiefsten Stand seit vier Jahren gefallen, teilte die Regierung mit. Maduro erklärte, er wolle sich für einen Ölpreis von 100 Dollar je Barrel (159 Liter) einsetzen.

    Federal Reserve Confirms Biggest Foreign Gold Withdrawal In Over Ten Years

    Federal Reserve Confirms Biggest Foreign Gold Withdrawal In Over Ten Years

    Tyler Durden's picture




     
    A week ago, when we reported that in a stunning move, the "Dutch Central Bank Secretly Withdrew 122 Tons Of Gold From The New York Fed", and when looking at the NY Fed's monthly reports of gold deposits by foreign entities, we observed that "we can see that while the 5 tons outflow in 2013 was most likely Germany, the recent surge in gold repatriation from Liberty 33 was the Netherlands. That said, only 77.5 tons of NY deposits gold has been officially repatriated through September, which means the October update, when it comes out, will be a doozy." Yesterday, the long anticipated October update of "earmarked gold" held on deposit at the NY Fed was released, and sure enough it did not disappoint. Declining in dollar value from $8.305 billion to $8.248 billion, this was the equivalent of 42 tonnes of gold being withdrawn, in the process reducing net gold located in the vault of JPMorgan the NY Fed to 6,076 tonnes. The 42 tonnes withdrawal was also the biggest single monthly redemption from the NY Fed since 2001.
    So with the 119 tonnes of gold withdrawn so far in 2014, it is now abundantly clear that the "logistical complications" excuse used by Germany to halt its own gold repatriation program was nothing but a lie to cover up what, as Deutsche Bank explained earlier this month, was an escalation of "diplomatic difficulties" between the US and Germany, one in which Germany has folded, if only for now.