Die Autonome Republik Krim beziehungsweise Republik Krim ist eine zwischen der Ukraine und Russland umstrittene Gebietskörperschaft. Aus ukrainischer und internationaler Sicht ist sie als Autonome Republik Krim(ukrainisch Автономна Республіка Крим/Awtonomna Respublika Krym; russisch Автономная Республика Крым/Awtonomnaja Respublika Krym; krimtatarisch Qırım Muhtar Cumhuriyeti) die südlichste Region der Ukraine und ihre einzige autonome Republik. Aus russischer Sicht ist sie als Republik Krim(russisch Республика Крым/Respublika Krym; ukrainisch Республіка Крим/Respublika Krym; krimtatarisch Qırım Cumhuriyeti) ein Föderationssubjekt Russlands und seit dem 28. Juli 2016 dem Föderationskreis Südrussland zugeordnet.
Die (Autonome) Republik Krim hat rund 2,02 Millionen Einwohner (2014).[2] Mit einer Fläche von etwa 26.000 km² nimmt sie fast die gesamte Fläche der Halbinsel Krim ein, lediglich die Stadt Sewastopol hat den Status einer Stadt mit Subjektstatus und gehört daher nicht zur (Autonomen) Republik Krim.
Am 27. Februar 2014 besetzten Bewaffnete, die sich als „Selbstverteidiger der russischsprachigen Bevölkerung der Krim“ bezeichneten, das Parlamentsgebäude in Simferopol.[3] In der dann folgenden Sondersitzung hatten nach einer Verlautbarung der Pressesprecherin des Parlaments von 64 anwesenden Abgeordneten 61 für ein Referendum über die Unabhängigkeit der Krim gestimmt, das am 25. Mai 2014, zeitgleich mit den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine, abgehalten werden sollte.[4] Die Abstimmungen waren nicht öffentlich,[5] Journalisten wurden ausgeschlossen,[6] und Zutritt erhielten nur Abgeordnete, die zuvor von Sergei Walerjewitsch Aksjonow eingeladen worden waren.[7][8]
Während der Sitzung waren Bewaffnete mit Panzerbüchsen im Saal.[7] Der russische Feldkommandeur Igor Girkin teilte dazu mit: „Es waren die Kämpfer, welche die Abgeordneten zusammengetrommelt und zum Abstimmen gezwungen haben. Ja, ich war einer der Kommandeure dieser Kämpfer.“[9]Nach Recherchen des Aftenposten waren mit nur 36 Abgeordneten zu wenige Abstimmungsberechtigte anwesend, um das Quorum von 51 Mitgliedern für die Beschlussfähigkeit zu erfüllen. Es wurden Stimmen von Parlamentsmitgliedern gezählt, die nach eigenen Angaben nicht anwesend waren.[8] Dies betreffe mindestens zehn der abgegebenen Stimmen, für die aus dem Safe des Parlaments entwendete Duplikate der Stimmkarten verwendet worden seien. Manche Abgeordnete, deren Stimmen registriert wurden, seien nach eigenen Angaben am Abstimmungstag nicht einmal in Simferopol gewesen.[10]
Am 11. März 2014 erklärte das Parlament der Autonomen Republik deren Unabhängigkeit von der Ukraine, einschließlich Sewastopols, und rief die Republik Krim aus. Dies für den Fall, dass: Wenn als Ergebnis des am 16. März 2014 stattfindenden Referendums der direkte Ausdruck der Völker der Krim zum Ausdruck kommt, dass die Krim, bestehend aus der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol, Russland beitreten soll, so wird ein unabhängiger und souveräner Staat mit einer republikanischen Staatsform deklariert werden. So der Text der Erklärung.[11][12] Diese stellte nach Abhaltung eines Referendums am 18. März einen Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation. Der russische Staatspräsident Wladimir Putin räumte wenig später ein, dass das Referendum von russischen Soldaten überwacht worden ist.[13]
Mit der Ratifizierung des Beitrittsvertrags durch den russischen Föderationsratam 21. März 2014 war aus russischer Sicht die Eingliederung als Republik Krim vollzogen.[14] International werden diese Schritte jedoch weit überwiegend nicht anerkannt. Seitdem ist der Status der (Autonomen) Republik Krim umstritten (siehe Abschnitt „Frage der Zugehörigkeit seit 2014“).
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen