Mittwoch, 26. Juli 2017
Russland, Nordkorea, IranUS-Repräsentantenhaus billigt Sanktionen
Nach den mutmaßlichen russischen Hackerangriffen während des US-Wahlkampfs im vergangenen Jahr schlagen die USA jetzt zurück und verhängen Sanktionen. Präsident Trump muss noch zustimmen. Und Russland steht nicht allein da.
Das US-Repräsentantenhaus hat nahezu einstimmig neue Sanktionen gegen Russland gebilligt. Die Strafmaßnahmen sollen wegen der mutmaßlichen russischen Hackerangriffe während des US-Wahlkampfs sowie der Annexion der Krim-Halbinsel verhängt werden. Zugleich stimmte die Kongresskammer auch für neue Sanktionen gegen den Iran und Nordkorea.
Als Nächstes muss der Senat dem Gesetzentwurf zustimmen. Das Weiße Haus signalisierte in den vergangenen Tagen, dass Präsident Donald Trump voraussichtlich den neuen Sanktionen zustimmen wird. Zuvor hatte es noch so ausgesehen, als könnte Trump sein Veto einlegen, da er bessere Beziehungen zu Moskau anstrebt.
Auch Sanktionen gegen deutsche Firmen?
Zudem sollen durch das Maßnahmenpaket die Vollmachten des Präsidenten eingeschränkt werden, die Sanktionen später von sich aus zu lockern.
Die Bundesregierung wiederum befürchtet, dass das Gesetz den Weg zu Sanktionen auch gegen deutsche Unternehmen ebnen könnte. Diese könnten ebenso wie Firmen in anderen europäischen Ländern wegen gemeinsamer Projekte mit Russland wie etwa der Erdgaspipeline Nord Stream II von Strafmaßnahmen betroffen sein.
Quelle: n-tv.de , bad/AFP
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen