Mittwoch, 15. Februar 2017
Seitenhieb gegen PutinTrump fordert Krim-Rückgabe an Ukraine
In der Ukraine-Frage positioniert sich US-Präsident Trump offen gegen Moskau: Vom Kreml erwarte er eine Deeskalation des Konflikts, erklärt sein Sprecher - zu einer Zeit, in der die angebliche Nähe einiger Trump-Vertrauter zu Russland für Schlagzeilen sorgt.
US-Präsident Donald Trump fordert nach Angaben seines Sprechers, dass Russland die Halbinsel Krim an die Ukraine zurückgibt. "Präsident Trump hat sehr deutlich gemacht, dass er von der russischen Regierung erwartet, dass sie die Gewalt in der Ukraine deeskaliert und die Krim zurückgibt", sagte der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer. Trump steht wegen angeblicher Verbindungen einiger Mitarbeiter seines Wahlkampfteams zu Russland noch vor seiner Amtsübernahme unter Druck.
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Der Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn war am Montag zurückgetreten, nachdem herausgekommen war, dass er nach Trumps Wahlsieg mit dem russischen Botschafter in Washington über US-Sanktionen gegen Russland gesprochen und später falsche Angaben darüber gemacht hatte. Er habe "unbeabsichtigt den designierten Vizepräsidenten und andere mit unvollständigen Informationen über meine Telefongespräche mit dem russischen Botschafter unterrichtet", hieß es in Flynns Rücktrittsschreiben.
Am Dienstag berichteten die "New York Times" und der Nachrichtensender CNN, Trump-Mitarbeiter hätten während des Wahlkampfs im vergangenen Jahr wiederholt in Kontakt mit russischen Geheimdienstlern gestanden. Die Bundespolizei FBI soll demnach bereits Ermittlungen aufgenommen haben. Die Regierung streitet die Kontakte ab.
Putin will Trump in Slowenien treffen
Moskau und Washington planen derzeit ein erstes Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem US-Kollegen. Zuletzt hatte Putin Slowenien als möglichen Treffpunkt vorgeschlagen - es ist die Heimat von Donald Trumps Frau Melania. Die slowenische Hauptstadt Ljubljana sei für die erste Begegnung ein guter Ort, sagte Putin in Moskau. Einen genauen Termin nannte er nicht. Die slowenische Führung hatte sich als Gastgeber angeboten.
Beim Treffen der beiden Staatsoberhäupter dürfte es wohl auch um die Ukraine gehen. Trump hatte bereits zuvor seine Unterstützung für eine ungeteilte Ukraine erklärt, was bei den Nato-Partnern und der Regierung in Kiew auf Zustimmung gestoßen sein dürfte. In einem Schreiben an Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite, schrieb Trump zudem: "Ihre Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine und Ihre Bemühungen um mehr Vielfalt bei der Energieversorgung bringen unser gemeinsames Ziel voran, die europäische und regionale Sicherheit zu stärken."
Russland hatte sich die Schwarzmeerhalbinsel Krim im Jahr 2014 einverleibt. Als Reaktion hatten die Vereinigten Staaten unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama und die Europäische Union gegen Russland Sanktionen erlassen. Trump stellte im Wahlkampf in Aussicht, die Krim-Annexion anzuerkennen.
Quelle: n-tv.de , jug/dpa/rts
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