Schuldenkrise in Moçambique
Erdgas, Thunfisch und Credit Suisse
Moçambique träumte vom Erdgasboom, stattdessen droht die Schuldknechtschaft. Grund sind fragwürdige Kredite für zwei Milliarden Dollar. In der abenteuerlichen Saga spielt auch die Credit Suisse mit.
Zu Beginn ergab in dieser Saga eigentlich vieles einen Sinn: Moçambique hat eine Küste zum Indischen Ozean von rund 2500 Kilometern, vor der in den vergangenen Jahren umfangreiche Erdgasvorkommen entdeckt worden waren. Um künftige Förderplattformen und andere Infrastruktur zu schützen, scheint es daher durchaus vernünftig, die Gewässer mit neuen Patrouillenbooten besser zu überwachen. Nebenbei könnte die Regierung somit auch den illegalen Fischfang wirksam bekämpfen, den sie bisher kaum zu kontrollieren vermochte. Und mit dem Aufbau einer eigenen Fangflotte liesse sich die Ressource Fisch für die eigene Wirtschaft nutzen.
Verdeckte Kredite
So weit die schöne Theorie. In ihrer Umsetzung ging danach allerdings einiges schief. Zwischen 2013 und 2014 entstanden in Moçambique drei Unternehmen, die vor allem vom Verteidigungsministerium und vom Geheimdienst kontrolliert werden: Proindicus für den Küstenschutz, Ematum für den Thunfischfang und Moçambique Asset Management (MAM) für den Bau einer Werft. Alle Unternehmen haben danach Verträge mit Lieferanten abgeschlossen, die zur Privinvest-Gruppe des franco-libanesischen Geschäftsmannes Iskandar Safa gehören. Bei den drei Verträgen handle es sich um eine «integrierte Lösung» zum Schutz von Moçambiques maritimer Souveränität und zur Verbesserung seiner «blue economy», erklärt ein Sprecher von Privinvest auf eine schriftliche Anfrage.
Nach Abschluss der Verträge habe Moçambiques Regierung Privinvest gebeten, ihr bei der Suche nach einer Finanzierung zu helfen, so der Sprecher. «Mehrere Optionen und Anbieter wurden vorgeschlagen, woraus sich die Regierung für die Credit Suisse entschied.» In drei Phasen organisierte die CS in London für Proindicus 2013 die Finanzierung eines Kredits über 622 Millionen Dollar, um dafür in erster Linie rund ein Dutzend militärische Schnellboote und Radarsysteme zu kaufen.
Praktisch zur gleichen Zeit gaben die CS und die staatliche russische Bank VTB eine weitere Anleihe über 850 Millionen Dollar für Ematum heraus. Laut einem Bericht der Zeitschrift «Africa Confidential» bestellte das Unternehmen dafür unter anderem 24 Thunfischfangboote, 3 weitere Schnellboote und 3 Trimarane zur maritimen Überwachung. MAM, das dritte Unternehmen, erhielt von der VTB einen Kredit über 535 Millionen Dollar. Die Kosten für die von Privinvest angebotene «integrierte Lösung» beliefen sich somit auf über 2 Milliarden Dollar – rund 12 Prozent des damaligen Volkseinkommens.
Für die Banken schienen die Risiken derweil überschaubar zu sein. Moçambiques Regierung bürgte für die Schulden der drei Unternehmen mit einer Staatsgarantie. Mit einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum von über 7 Prozent in den vergangenen zwanzig Jahren galt Moçambique auch für den Internationalen Währungsfonds (IMF) als afrikanisches Vorzeigebeispiel.(Verweis) Aufgrund der gefundenen Erdgasreserven bezeichneten Banker das Land als «das nächste Katar». Noch im Januar sagte der IMF ein Wirtschaftswachstum von jährlich 24 Prozent voraus, wenn Moçambique ab dem Jahr 2020 Flüssiggas produziere.
Letztlich war es für die Banken auch kein Problem, für die Schuldpapiere Käufer zu finden. Mit einem Zins von 6,3 Prozent lag die Rendite weit über dem übrigen Marktniveau. Zudem kassierten die Geldhäuser für die Emissionen offenbar saftige Gebühren. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, zahlte Moçambique vorab eine Gebühr von 35 Millionen Dollar an VTB für die Arrangierung des MAM-Kredits. Das wären rund 7 Prozent der Gesamtsumme, üblich sind laut Experten 1 bis 2 Prozent. Die CS wollte zu den von ihr erhobenen Gebühren keine Angaben machen.
Während die Regierung die Kredite an Proindicus und MAM bis im vergangenen April vor dem Parlament und den internationalen Geldgebern geheim hielt, wurden die Probleme bei Ematum schon früh offensichtlich. Das Unternehmen meldete für 2014 einen Verlust von 25 Millionen Dollar. Statt der eingeplanten 200 000 Tonnen Thunfisch im Jahr seien lediglich 6000 Tonnen gefangen worden, schrieb der «Economist». Anstatt auszulaufen, blieben die Fangboote im Hafen von Maputo, während die Regierung dafür immer neue Ausreden lieferte. Im Mai erklärte der Finanzminister, die Flotte müsse zunächst in Südafrika aufgerüstet werden, um Fische für den europäischen Markt fangen zu dürfen. Dem Staat fehle aber das notwendige Geld, um alle Schiffe gleichzeitig auf EU-Standard zu bringen. Im Juni wiederum dementierte der Fischereiminister diese Aussage, die in Frankreich gebauten Boote erfüllten alle europäischen Anforderungen, hiess es nun.*
Weil Ematum nicht mehr zahlen konnte, willigten die Investoren im März in eine Umschuldung ein. Der Kredit wurde in eine Staatsanleihe im Wert von 727 Millionen Dollar umgewandelt und die Laufzeit um drei Jahre bis 2023 verlängert. Der Couponzins wurde indes auf 10,5 Prozent erhöht. Der gesamte Kredit werde Moçambique deshalb am Ende 1,4 Milliarden Dollar kosten, analysiert das Institut für Soziale und Ökonomische Studien in Maputo.
Die eigentliche Bombe aber zündeten die Regierung und die Banken nach der Ematum-Umschuldung, als sie die Öffentlichkeit über die Kredite an Proindicus und MAM informierten. Wie sich herausstellte, lag die Verschuldung des Staates nicht bei 73, sondern bei 86 Prozent des Bruttosozialproduktes. Und weil die lokale Währung gegenüber dem Dollar laufend an Wert verliert, wächst diese Verschuldung weiter an. Investoren, welche in die Umschuldung von Ematum einwilligten oder sich an der restrukturierten Anleihe beteiligten, fühlen sich hintergangen. «Das Verhalten der CS ist problematisch», sagt Lutz Röhmeyer von der Landesbank Berlin Investment. Mit dem heutigen Wissensstand hätte kein Investor dem Deal zugestimmt. Eine informelle Investorengruppe prüft deshalb rechtliche Schritte gegen CS und VTB. Auch die britische Aufsichtsbehörde und die Schweizer Finma befassen sich mit dem Fall. Die CS, die sich nicht offiziell äussern möchte, scheint sich auf den Standpunkt zu stellen, zwar nicht die Kredite im Detail, aber die Gesamtverschuldung von Moçambique im Anleiheprospekt korrekt offengelegt zu haben.
Der IMF und andere internationale Geldgeber – darunter auch die Schweiz (8 Millionen Franken von 2013 bis 2016) – haben ihrerseits die Hilfszahlungen an Moçambique seit April ausgesetzt. Dies reisst ein Loch in die Staatskasse von rund 400 Millionen Dollar. Der IMF fordert von Moçambique eine unabhängige Überprüfung der Kredite und ihrer Verwendung. Die Staatsanwaltschaft hat mittlerweile eine Ermittlung angekündigt. Kritiker fürchten indes, dass die Regierung durch dieses Manöver nur Zeit gewinnen will.
Wütend sind aber nicht nur die internationalen Geldgeber, sondern auch die Zivilgesellschaft in Moçambique. In einem Positionspapier bezeichneten rund dreissig Organisationen die Kredite an Ematum, MAM und Proindicus als illegal. Sie beziehen sich dabei auf Artikel 179 der Verfassung und weitere Gesetze, welche die Regierung dazu verpflichten, umfangreiche und langfristige Schulden vom Parlament genehmigen zu lassen. Dies sei in keinem der Fälle passiert: «Wir, die Bürger von Moçambique, lehnen es ab, die Schulden von Privatunternehmen zu bezahlen, welche die Regierung illegal garantiert hat.»
Die Regierung rechtfertigt die Geheimhaltung der Kredite mit Sicherheitsgründen. Angesichts des erneut aufflackernden Bürgerkriegs hätten die Rebellen der oppositionellen Renamo-Partei nichts von den Investitionsplänen wissen dürfen. «Der Staat musste sich adäquat ausrüsten, um den gegenwärtigen Gefahren zu begegnen», erklärte der frühere Verkehrsminister Gabriel Muthisse kürzlich der Nachrichtenagentur Bloomberg und meinte weiter: «Wie sollten wir das tun, wenn unsere multilateralen Partner die Versorgung mit militärischer Ausrüstung nicht unterstützen? Dazu brauchte es natürlich ein kühnes finanzielles Arrangement.»
Ungewollt scheint der Minister den Verdacht zu bestätigen, dass es der Regierung weniger um den Schutz der Erdgas-Infrastruktur oder den Kampf gegen illegalen Fischfang ging als um die Beschaffung finanzieller Mittel im Kampf gegen die Opposition. «Wir wissen, das meiste Geld wurde gebraucht, um Waffen und Überwachungssysteme zu kaufen», sagt auch Fernando Curasse, der in Moçambique als Projektmanager für ein Schweizer Hilfswerk arbeitet und sich für den Protest der Zivilgesellschaft engagiert, in einem Telefongespräch. Polizei und Armee seien in den vergangenen Jahren auffallend viele Ressourcen zugeflossen. Privinvest hingegen widerspricht dieser Darstellung: Keinerlei Gelder aus den drei Investitionsprogrammen seien für Waffenkäufe benutzt worden, betont der Unternehmenssprecher.*
Bürgerkrieg und Dürre
Seit drei Jahren wird das Friedensabkommen von 1992 zwischen den Bürgerkriegsparteien – dem regierenden Frelimo und dem oppositionellen Renamo – zusehends brüchiger. Rund 12 000 Menschen sind ins benachbarte Malawi geflüchtet. Die Armee reagiert mit grosser Brutalität auf die punktuellen Überfälle der Rebellen. Ganze Dörfer wurden geplündert, niedergebrannt und die Einwohnerinnen vergewaltigt.
Gemäss Recherchen von «Africa Confidential» ist immer noch unklar, wofür die Hälfte der 2-Milliarden-Kredite verwendet worden ist. Die Fischereiausrüstung von Ematum könne nicht mehr wert sein als 100 Millionen Dollar, schätzt die Zeitschrift. Derweil ist von der Werft, die MAM bauen sollte, laut jüngsten Berichten noch immer nichts zu sehen, und auch die von Proindicus bestellten Schnellboote warten im Hafen auf ihren Einsatz. Im Mai informierte MAM die Investoren, dass es fällige Zinsen und eine Rückzahlung über 178 Millionen Dollar nicht leisten konnte. Nun sollen auch hier Verhandlungen für eine Umschuldung laufen.
Es ist fraglich, wie Moçambique aus diesem Schlamassel herausfinden kann. Denn die Probleme haben noch viel tiefere Wurzeln: Die rasante Verschuldung der öffentlichen Hand hat bereits lange vor dem Ematum-Skandal begonnen. Die Schulden wuchsen zwischen 2006 und 2015 jährlich um 15 Prozent – doppelt so schnell wie die Wirtschaft. Und während die politische Elite auf Kosten ihrer Bürger fremde Kredite verprasst, leiden diese gerade unter einer Dürre und stark ansteigenden Lebensmittelpreisen. Laut der Uno sind wegen der Ernteausfälle rund 1,5 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen.
So ruht die grosse Hoffnung noch immer auf einem baldigen Beginn der Erdgasproduktion. Doch auch hier sieht die Zukunft nicht mehr so rosig aus. Aufgrund der gefallenen Erdölpreise verzögert sich der Bau der kostspieligen Flüssiggas-Anlagen. Das texanische Energieunternehmen Anadarko hat angekündigt, im zweiten Halbjahr dieses Jahres den finalen Investitionsentscheid über 15 Milliarden Dollar zu fällen. Ob es so weit kommt, dürfte aufgrund der anhaltend tiefen Energiepreise und des aufflackernden Bürgerkriegs fraglich sein. Diese unsichere Ausgangslage und Moçambiques ramponierter Ruf bei den Gläubigern könnten zudem auch den schnellen Bau der geplanten Erdgas-Pipeline nach Südafrika gefährden.
Der Traum vom nächsten Katar ist zwar nicht geplatzt, aber dennoch in die Ferne gerückt.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen