Gericht weist Hoheitsansprüche abChina erleidet Niederlage im Inselstreit
China hat keine Hoheitsansprüche auf Inseln im Südchinesischen Meer. Das urteilt das internationale Schiedsgericht in Den Haag. China hatte bereits angekündigt, die Entscheidung nicht anerkennen zu wollen. Damit riskiert China einen Verlust an Glaubwürdigkeit.
China hat keine Hoheitsansprüche auf Inseln im Südchinesischen Meer. Das entschied das ständige Schiedsgericht in Den Haag. Der Konflikt um die Kontrolle in dem Gebiet hat die Spannungen in der Region verschärft und auch das Verhältnis Chinas zu den USA belastet.
Es ist das erste internationale Urteil in dem Streitfall. Die fünf internationalen Richter gaben den Philippinen, die den Fall vorgebracht hatten, zum großen Teil recht. China beansprucht mehr als 80 Prozent des rohstoffreichen Gebietes. Dagegen protestieren fünf Anrainerstaaten. China erkennt die Zuständigkeit des Schiedsgerichts nicht an und kündigte an, das Urteil zu ignorieren.
Der Ständige Schiedshof in Den Haag ist die älteste überstaatliche Instanz zur Schlichtung völkerrechtlicher Streitfälle. Seit seiner Gründung 1899 bei der ersten Haager Friedenskonferenz hat der Schiedshof die Aufgabe, "die effizientesten Mittel" zu finden, um "für alle Völker die Vorzüge eines wirklichen und dauerhaften Friedens sicherzustellen".
Der Schiedshof ist kein Gericht im klassischen Sinne. Die Verhandlungen werden oft hinter verschlossenen Türen abgehalten. Bis zu fünf Schiedsrichter verhandeln die Fälle, die sie mit einem Schiedsspruch abschließen. Obwohl die Beschlüsse des Schiedshofs rechtlich bindend sind, gibt es keine exekutiven Verfahren, die ihre Umsetzung erzwingen. Staaten, die sich an die Entscheidungen nicht halten, riskieren einen Verlust an Glaubwürdigkeit.
Sitz des Ständigen Schiedshofs ist der Haager Friedenspalast, in dem auch der Internationale Gerichtshof (IGH) - das höchste Gericht der Vereinten Nationen - ansässig ist.
Quelle: n-tv.de , ppo/dpa/AFP
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