Neue Sanktionen aus Amerika?Iran plant Beschleunigung seines Raketenprogramms
Nach den Raketentests des Iran wollen die Vereinigten Staaten neue Sanktionen gegen das Land im Nahen Osten durchsetzen. Sollte dies geschehen, droht der iranische Präsident mit Konsequenzen.
31.12.2015
Iranische Raketentestes haben den Konflikt zwischen Washington und Teheran neu angeheizt. Erstmals seit dem historischen Atomabkommen mit dem Iran bereiten die Vereinigten Staaten neue Sanktionen gegen die Islamische Republik vor. Grund seien das Raketenprogramm und der erfolgreiche Test einer Mittelstreckenrakete im Oktober, sagte ein amerikanische Regierungsvertreter am Donnerstag. Irans Präsident Hassan Ruhani drohte im Gegenzug mit einer Beschleunigung des Raketenprogramms.
„Falls diese feindselige und intervenierende Politik der Vereinigten Staaten wiederholt werden sollte, dann sind die Streitkräfte verpflichtet, das Raketenprogramm auszuweiten und zu beschleunigen“, schrieb Rohani an Verteidigungsminister Hussein Dehghan. Das Verteidigungssystem diene der inneren Sicherheit und sei keine Gefahr für andere Länder. Es sei aber das legitime Recht Irans, sein Verteidigungsspotenzial zu erhöhen. Man habe auch bei den Atomverhandlungen mit dem Westen mehrmals betont, dass dieses Recht unwiderruflich sei.
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Die amerikanischen Strafmaßnahmen sollen sich CNN und dem „Wall Street Journal“ zufolge gegen fast ein Dutzend Firmen und Einzelpersonen im Iran, in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten richten. Sie sollen die Entwicklung des Raketenprogramms unterstützt haben.
Neue Sanktionen könnten die im Juli geschlossene Atomvereinbarung mit dem Iran auf eine harte Probe stellen. Während die iranische Führung solche Strafmaßnahmen als Bruch des Abkommens betrachten könnte, behält Washington sich das Recht auf Sanktionen im Zusammenhang mit dem Raketenprogramm, der Finanzierung von Terrorismus sowie Menschenrechtsverstößen vor.
© AP
Der amerikanische Außenminister John Kerry
Der Iran hatte im Oktober eine neue Mittelstreckenrakete erfolgreich getestet, was die Vereinigten Staaten als Verstoß gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats gewertet hatten. Israel fühlt sich vom iranischen Raketenprogramm existenziell bedroht und hat mehrmals indirekt mit Luftschlägen gegen die Anlagen gedroht.
Der Iran hatte sich mit der 5+1-Gruppe - den fünf UN-Vetomächten Russland, China, Frankreich,Großbritannien und die Vereinigten Staaten sowie Deutschland - auf eine deutliche Beschränkung seines Atomprogramms geeinigt. Damit soll die Sorge der Weltgemeinschaft vor einer iranischen Atombombe zerstreut werden. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran fallen. Mit diesem Schritt wird spätestens im Februar 2016 gerechnet.
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