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Dienstag, 16. Oktober 2012

Schäuble in Asien // Griechisch für Fortgeschrittene


Schäuble in AsienGriechisch für Fortgeschrittene

16.10.2012 ·  Wolfgang Schäuble reist als heimlicher Minister Euro durch Asien und sorgt für Verwirrung. Seine jüngste Aussage lässt nur einen Schluss zu: Das Ergebnis der Troika-Mission in Griechenland steht offenbar schon fest.
Von MANFRED SCHÄFERS, BANGKOK
© DPAGriechenlands Zahlungsunfähigkeit? „Ich denke, das wird nicht passieren. Es wird keinen Staatsbankrott von Griechenland geben“, sagt Wolfgang Schäuble
Wolfgang Schäuble ist nach Asien gereist, um für den Euro zu werben. Der deutsche Finanzminister wollte in Tokio, Singapur und Bangkok die Fortschritte in der Staatsschuldenkrise herausstellen, Vertrauen zurückgewinnen, Widersprüchlichkeiten vergessen machen. Angesichts der komplizierten Entscheidungsprozesse im Dickicht aus Nationalstaaten, Europäischer Union und Euro-Mitgliedern ist das auch für Deutschlands erfahrensten Politiker im Kabinett keine einfache Aufgabe - insbesondere wenn das ganz spezielle Problem Griechenland hinzu kommt.
Auf der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Tokio kursierten unterschiedliche Vorschläge, wie man mit der akuten Finanzkrise Griechenlands umgehen sollte. Wenig später in Singapur äußerte sich Schäuble ausgesprochen kritisch über andere Regierungsvertreter aus Europa. Die Kommunikation nannte er ein „Desaster“. Viele europäische Entscheidungsträger verstünden nicht, was in Europa geschehe.
Doch der Deutsche, der mit seinem ganzen Auftreten als heimlicher Minister Euro durch Asien reist, um die Fehler der Kollegen auszubügeln, trägt nun selbst zur allgemeinen Verwirrung bei. Während er in Tokio wie früher gebetsmühlenartig auf alle Fragen nach der Zukunft Griechenlands auf den ausstehenden Bericht der Troika aus Europäischer Zentralbank, IWF und EU-Kommission verwiesen hatte, korrigierte er einen Tag nach seiner Abreise aus Tokio diese Linie.
Nach seinem Vortrag vor der deutsch-singapurischen Handelskammer sagte er auf einmal zur Überraschung der ihn begleitenden Medienvertreter etwas anderes. Als der Minister auf die Möglichkeit einer Zahlungsunfähigkeit Griechenlands angesprochen wurde, sagte er: „Ich denke, das wird nicht passieren. Es wird keinen Staatsbankrott von Griechenland geben.“

Steht das Troika-Ergebnis schon fest?

Er sagt das auf Englisch - mit Ausnahme des Wortes „Staatsbankrott“, das im Zusammenhang mit Griechenland die Eurozone und internationale Anleger seit eineinhalb Jahren umtreibt. Auch wenn man seine Aussage marginal anders übersetzen kann, lässt sie nur einen Schluss zu: Das Ergebnis der Troika-Mission steht offenbar schon fest. Schäuble nahm es vorweg, nachdem er wieder und wieder bekundet hatte, erst mit dem Bericht der Troika habe man eine Grundlage, um über die Freigabe der nächsten Hilfstranche entscheiden zu können. Ohne diese Tranche wird der Regierung in Athen in wenigen Wochen das Geld ausgehen.
Nachdem sich in Tokio die Hinweise gemehrt hatten, dass die Euroländer Griechenland nicht fallenlassen wollen, musste Schäubles Aussage wie ein freimütiges Aussprechen von etwas klingen, was längst klar war, aber noch keiner zu sagen gewagt hatte.

„Wir können es nicht ausschließen“

Um nicht den Eindruck zu zerstören, dass man auf das Ergebnis der Troika-Mission warten will. Und um nicht den Druck auf die Regierung in Athen zu mindern, weitere Auflagen zu erfüllen. Oder es musste wie eine trotzige Antwort auf Schwedens Finanzminister Anders Borg wirken. Dieser hatte in Tokio davon gesprochen, dass es „hoch wahrscheinlich“ sei, dass Griechenland aus dem Euroraum ausscheiden werde: „Wir können nicht ausschließen, dass das in den kommenden sechs Monaten passiert.“
Nachdem Schäubles Worte für Schlagzeilen in seinem Heimatland gesorgt hatten, versuchten der Minister und seine Entourage den Eindruck zu zerstreuen, dass dahinter ein Positionswechsel steht. Nach dem Motto: Wer vor Anlegern, Asiaten und anderen Euroaußenseitern erklären will, was in Europa passiert, darf nicht so auftreten wie vor heimischem Publikum. Doch wenn der Kabinettssenior die Frage, ob Griechenland noch einmal Geld erhält, wirklich weiterhin als offen ansieht, war sein Auftritt in Asien, was er seinen europäischen Kollegen vorwirft: ein kommunikatives Desaster.

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