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Mittwoch, 30. Mai 2018

Mittwoch, 30. Mai 2018 2,3 Billionen Euro Schulden Italien ist zu groß zum Retten Von Hannes Vogel Italien beschert der Eurozone ein schmerzhaftes Déjà-vu: Populisten streben an die Macht, Roms Schuldenberg wird immer größer, die Märkte zittern. Doch für eine Rettung wie in Griechenland dürfte die finanzielle Feuerkraft diesmal kaum reichen.

Mittwoch, 30. Mai 2018

2,3 Billionen Euro SchuldenItalien ist zu groß zum Retten

Von Hannes Vogel
Italien beschert der Eurozone ein schmerzhaftes Déjà-vu: Populisten streben an die Macht, Roms Schuldenberg wird immer größer, die Märkte zittern. Doch für eine Rettung wie in Griechenland dürfte die finanzielle Feuerkraft diesmal kaum reichen.
In Europa werden Erinnerungen an die schlimmsten Tage der Griechenlandkrise wach. Weltweit brechen die Börsen ein, die Risikoprämien für italienische Staatsanleihen sind auf den höchsten Stand seit vier Jahren geklettert. Wie im Sommer 2012 zweifeln die Anleger an der Finanzkraft eines Eurolands - und damit am Zusammenhalt der gesamten Währungszone. Nur der Schauplatz der Krise hat sich geändert. Diesmal findet sie nicht in Athen statt, sondern in Rom.
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Die Regierung zwischen der rechten Lega und der Anti-Establishment-Bewegung Fünf Sterne ist geplatzt, weil Staatspräsident Sergio Mattarella den eurokritischen Finanzminister der populistischen Koalition nicht ernennen wollte. Eine Technokraten-Regierung soll nun übernehmen, doch sie hat keinerlei Rückhalt im Parlament. Lega-Chef Matteo Salvini ruft bereits nach Neuwahlen. Sie könnten schon im Herbst stattfinden und zu einem Referendum über den Euro werden - und den Populisten noch mehr Zulauf verschaffen.
Noch ist die Krise längst nicht so heftig wie 2012. Dafür ist sie umso gefährlicher, weil sie sich auf viel höherem Niveau abspielt. Denn Griechenland war im Vergleich zu Italien ein Schulden-Leichtgewicht. Während Hellas laut Eurostat gerade mal rund 320 Milliarden Euro Schulden auf die Waage bringt, belaufen sich Italiens Schulden auf rund 2,3 Billionen Euro - mehr als siebenmal so viel. Athen steht für weniger als ein Zwanzigstel der Schulden aller Euroländer. Italien, das viertgrößte Mitglied der Eurozone, dagegen für fast ein Viertel. Diesmal sind die Euro-Länder deshalb darauf angewiesen, "dass Italien selber Kurs hält", sagt DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. "Wir können das nicht stemmen."

Italien sprengt den Rettungsschirm

Denn sollten in Rom Rettungspakete wie in Athen nötig werden, käme der Euro-Rettungsschirm ESM schnell an seine Grenzen. Maximal 500 Milliarden Euro kann die EU-Finanzfeuerwehr ausreichen, 383 Milliarden Euro sind nach den Finanzhilfen an Griechenland und andere Euroländer noch übrig. Allein bis Ende des Jahres muss Rom laut dem italienischen Finanzministerium noch Anleihen über rund 182 Milliarden Euro refinanzieren. Bis Ende 2019 sind es nochmal 229 Milliarden Euro. Wenn die Märkte Italien also wie einst Griechenland den Geldhahn zudrehen sollten, wäre der Rettungsschirm nach spätestens anderthalb Jahren am Ende.
Um das Vertrauen ihrer Gläubiger nicht zu verlieren, muss die Regierung den Haushalt in Ordnung bringen. Doch Sparmaßnahmen lehnen viele Italiener ab. Stattdessen setzten sie auf die Populisten von der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung, die ihnen Wohltaten wie ein Grundeinkommen versprechen und dafür die Ausgaben sogar noch erhöhen wollen. Deshalb zweifeln Italiens Geldgeber zunehmend, ob das Land seine Schulden zahlen wird - und die Zinsaufschläge für Roms Staatsanleihen steigen.
Italien steckt genau wie Griechenland vor wenigen Jahren in der Strukturkrise. Die Arbeitslosigkeit ist hoch (11 Prozent), die Wirtschaft wächst schleppend (1,4 Prozent) und die Schuldenquote explodiert. Laut Eurostat steht das Land inzwischen mit über 130 Prozent seiner Wirtschaftsleistung bei Investoren in der Kreide. In keinem anderen EU-Land liegt die Quote höher, außer in Griechenland (180 Prozent).
Schmerzhafte Reformen sind nötig - oder Schuldenerleichterungen. Doch während im Sonderfall Griechenland Einiges sogar für einen Erlass gesprochen hat, weil die Schulden des Landes vernachlässigbar waren, wäre er bei einem der größten Euroländer wie Italien fatal. Denn dann könnte wirklich jede Regierung im Euroraum ihn auch fordern - und die Gemeinschaftswährung wäre am Ende.

Auch die EZB will nicht den Retter spielen

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Je heftiger die Krise wird, desto stärker werden sich also wieder alle Blicke auf die Europäische Zentralbank (EZB) richten. Doch dass der italienische EZB-Chef Mario Draghi ausgerechnet den Retter für sein Heimatland spielt, ist ebenfalls unwahrscheinlich. Zu verheerend wäre die Optik. Und eigentlich bereitet die EZB gerade den Ausstieg aus der Politik des billigen Geldes vor. "Juni könnte der Monat werden, in dem wir ein für alle Mal beschließen, Ende dieses Jahres die Nettoanleihekäufe zu beenden", sagt EZB-Direktorin Sabine Lautenschläger.
Theoretisch könnte die EZB ihr Kaufprogramm natürlich jederzeit wieder hochfahren, falls Italien den Euro gefährdet wie einst Griechenland. Schließlich hat EZB-Chef Mario Draghi versprochen, "alles zu tun, was nötig ist", um den Euro zu retten. Aber selbst dann ist es kaum vorstellbar, dass die Währungshüter Roms gesamten Schuldenberg aufkaufen -  er ist einfach zu groß.
Seit Beginn ihres Kaufprogramms 2015 hat die EZB in drei Jahren Staatsanleihen aller Euroländer für rund zwei Billionen Euro erworben. Sie wird also nicht plötzlich Schuldscheine für 2,3 Billionen Euro nur aus Italien kaufen - zumal sie schon jetzt 15 Prozent aller italienischen Staatsanleihen hält. Zudem darf sie die Papiere eines Euro-Landes nicht einfach willkürlich, sondern nur gemäß dessen Kapitalanteil an der EZB auf die Bücher nehmen. Zumindest hat sie das bisher so beschlossen.
Abgesehen von der schieren Größenordnung wäre Roms Finanzierung durch die Notenpresse politisch auch nicht durchsetzbar. Denn Italiens Pleiterisiko würde damit vollständig auf die anderen Euroländer abgewälzt. Deutschland und die anderen Zahlmeister der Eurozone haben aber bestimmt kein Interesse, einer populistischen Chaostruppe in Rom aus Gefälligkeit ihre Schulden abzunehmen - auf Kosten ihrer eigenen Steuerzahler.
Für eine harte Haltung hätten sie auch bessere Argumente als in der Griechenlandkrise: Anders als Athen hat Rom als eine der größten Wirtschaftsnationen der Welt Exporte und Industrien, mit denen es aus der Schuldenfalle herauswachsen kann. "Es ist Zeit für die Politik, zu handeln und die Reformwiderstände zu überwinden und zu tun, was getan werden muss", sagt deshalb EZB-Direktorin Lautenschläger.
Falls die Italienkrise weiter eskaliert, ist es daher am wahrscheinlichsten, dass die EZB ihr Kaufprogramm verlängert. Dann genügt höchstwahrscheinlich weiter Draghis bloßes Versprechen, den Euro notfalls um jeden Preis zu verteidigen, um die Märkte zu beruhigen. Denn dass der Showdown mit den Geldgebern so endet wie in Griechenland ist nicht absehbar: Obwohl eine Mehrheit die Rebellion der Tsipras-Regierung gegen Brüssel unterstützte, musste sie am Ende klein beigeben und die Sparauflagen akzeptieren. Italien hat aufgrund seiner Gewichtsklasse ungleich größeres Erpressungspotential.
Quelle: n-tv.de

Sonntag, 27. Mai 2018

  1. Italien: Regierungsbildung gescheitert - Giuseppe Conte gibt auf

AUSLAND 

ITALIENRegierungsbildung gescheitert - Giuseppe Conte gibt auf

 | Lesedauer: 2 Minuten
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Giuseppe Conte
Quelle: AP/Ettore Ferrari
In Italien ist der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte mit dem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert.
  • Das erklärte der Präsidentenpalast am Sonntag in Rom.
  • Zuvor hatte die Bildung einer Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega-Partei seit Tagen gestockt.
In Italien ist die geplante europakritische Regierungskoalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega geplatzt: Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte gab am Sonntag seinen Auftrag zur Regierungsbildung an Staatspräsident Sergio Mattarella zurück, wie der Generalsekretär des Präsidenten, Ugo Zampetti, sagte.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass Mattarella ein Veto gegen die Ernennung des Lega-Wunschkandidaten für das Amt des Finanzministers, den Euro-Kritiker Paolo Savona, eingelegt hatte.
Lega-Chef Matteo Salvini hatte gesagt, er akzeptiere keine Beeinflussung der Regierungsbildung mehr. „Wenn wir die Sicherheit haben, dass wir in Freiheit arbeiten können, dann bin ich morgen im Amt“, sagte er. Wenn nicht, dann müssten die Italiener wieder wählen gehen. Bei der Wahl am 4. März waren die Fünf Sterne mit 32 Prozent die stärkste Einzelkraft geworden.
Italien – die drittgrößte Volkswirtschaft in der Eurozone – ist bereits mit knapp 132 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet, nach Griechenland ist das der zweithöchste Wert in Europa. Erlaubt sind 60 Prozent, die jährliche Neuverschuldung darf zudem drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten.

Lega-Chef Salvini: „Jemand hat uns NEIN gesagt“

Die Pläne des Bündnisses für Steuersenkungen, ein Mindesteinkommen und andere teure Vorhaben sowie die anti-europäische Rhetorik hatten die EU und die Finanzmärkte beunruhigt.
Salvini twitterte: „Wir haben wochenlang Tag und Nacht gearbeitet, um eine Regierung zu bilden, die die Interessen der italienischen Bürger verteidigt.“
„Aber jemand (unter Druck von wem?) hat uns NEIN gesagt.“ Die Italiener dürften nicht länger „Sklaven“ sein, Italien sei keine Kolonie. „Wir sind nicht die Sklaven der Deutschen oder Franzosen (...). An diesem Punkt muss das Wort wieder an euch zurückgegeben werden.“

Bei diesen Tendenzen wird einem mulmig

Samstag, 26. Mai 2018

Samstag, 12. Mai 2018

Aus dunkler Vorzeit: berichtet von einer Gruppe der Feldgendarmerie, die im März 1945 eine Armbinde mit der Aufschrift „Volksschädlingsbekämpfer“ trugen.[2]

Der Inhalt des Begriffs des Volksschädlings, der in der Verordnung nicht abschließend definiert war, erweiterte sich im Laufe der nationalsozialistischen Rechtspraxis zunehmend und wurde kurz vor Kriegsende in erster Linie auf Deserteure bezogen. Victor Klemperer berichtet von einer Gruppe der Feldgendarmerie, die im März 1945 eine Armbinde mit der Aufschrift „Volksschädlingsbekämpfer“ trugen.[2]

Armdrücken

Army Major Warns Don't Poke The Dragon, War With China Would Be An Unnecessary Disaster

Army Major Warns Don't Poke The Dragon, War With China Would Be An Unnecessary Disaster

The Non-Options: 4 Wars the Military Prepares for But Shouldn’t Fight: Volume II

There’s nothing military men like more than obsessively training for wars they will never have to fight. The trick is not to stumble into a conflict that no one will win.
Let’s everyone take a breath. Yes, China presents a potential threat to American interests in the economic, cyber, and naval realms. The U.S. must maintain a credible defensive and expeditionary posture and be prepared for a worst case scenario. What we don’t need is to blunder into a regional, or, worse still, all-out war with the Chinese dragon. Not now, probably not ever.
And yet, in Washington today, and within the Trump administration in particular, alarmism seems the name of the game. This is risky, and, ultimately, dangerous. In his 2018 National Defense Strategy, Secretary of Defense Mattis, a known hawk, refers to Russia and China as "revisionist powers," and announces that the US military must now pivot to "great power" competition. Look, I’m all for extricating our overstretched armed forces from the Middle East and de-escalating the never-ending, counterproductive "war on terror." What doesn’t make sense, is the reflexive assumption that (maybe) dialing down one war, must translate into ramping up for other, more perilous, wars with nuclear-armed powerhouses like Russia or China.
The usual laundry list of Chinese threats is well-known: China is (how dare they!) building a sizable blue-water navy and (gasp!) patrolling around sandy islands in the South China Sea. They conduct cyber-attacks (so do we) and steal intellectual property. They are planning a new “Silk Road” to integrate much of Eurasia into a China-centric trade and transportation system. No doubt, some of those items may be cause for measured concern, but none of the listed "infractions" warrants war!
Bottom line: China, like Russia, possesses neither the capacity nor intent for global domination or the subjugation of the United States. Period.
Let’s start with the capacity problem. China has a growing military. That is to be expected of one of the world’s top-two economies and a nation with more than 1 billion people. Don’t act so surprised. Still, China spends only one thirdas much as the US on defense. It has one leaky, outdated former Russian aircraft carrier and is building a few more. The US has about a dozen and our local Asian partners (India, Japan, Australia, and South Korea) – count another nine between them.
China has 14 foreign powers – some hostile – on its land borders. One of those is Russia, with whom the Chinese have a long history of border disputes. The last thing the US should want to do is drive those two unnatural allies into each other’s arms with overly bellicose rhetoric and military posturing. Another Chinese neighbor is India, which is strengthening its own military and also has 1+ billion citizens (and a much higher birthrate than China).
Then there’s the intent issue. China is not after global domination and no longer possesses a true internationalist communist ideology. It wants regionalsuperiority and a measure of global respect to make up for its perceived (and actual) embarrassment by European and American imperialists in the 19th and early 20th centuries. It wants a powerful trade block across Eurasia and a measure of control of its own "lake" – the South China Sea. Is that so unreasonable? The US has outright supremacy in its bordering seas, such as the Caribbean, Gulf of Mexico and Eastern Pacific. The US military has even sponsored coups and conducted outright invasions of nearby islands that didn’t sufficiently march to Washington’s tune.
Switch places with Chinese leader Xi Jinping for a moment. How would Trump(or Obama) respond, if the Chinese insisted they had a right to supremacy in the Caribbean? My guess: outright war.
Finally, there are the reasons not to fight, the reasons why a war would be catastrophic for both sides. China is huge, both in landmass and population(of 1.3 billion!). We’ve all heard the (accurate) trope warning against starting a land war in Asia. There’s good reason for that. The People’s Liberation Army (PLA) is huge and is capable of bogging the relatively small, all-volunteer US military in a nightmarish quagmire.
Nor could the US count on an easy projection of its naval and airpower into, say, the Taiwan Strait. China (and other competitors) have invested heavily in A2AD (Anti-Access, Area-Denial) systems that could thwart such attempts, inflict heavy casualties, or, at the least, maintain standoff. This would force the US military to preemptively escalate with attacks on Chinese homeland defenses. There is very little opportunity, therefore, to wage a limited war. Any fight with China will force the US"all-in" as a matter of course.
Furthermore, China’s booming and growing economy is both its strength and a sort of financial doomsday device. The US, European, and Chinese economies are by now inextricably linked. Hot war means trade war; and that would likely result in a cataclysmic global financial collapse. The US military is the most well-funded and equipped force on earth. Still, the backbone and foundation of that military rests with the power of the US economy. A new crash and potential depression would permanently damage our economy (along with China’s, no doubt).
Most importantly, China maintains an arsenal of at least 250 nuclear warheads. That’s a drop in the bucket compared to America’s 6000+ weapons, but more than enough to deter any serious invasion. Here’s the trick: never to fight a nuclear power, so long as it can be avoided. Anything else is insanity – ever heard of Nuclear Winter? Yea, it’s a real thing! The lesson: tread lightly, be cautious, and avoid unnecessary brinksmanship. That’s called statesmanship, something the US seems to have forgotten about these last 17 years.
Truth is, most of this threat inflation is really about cooking the books to justify gross overspending and a profits bonanza for the military-industrial complex. That’s a concern in itself, because a $700+ billion military budget is unsustainable, requiring either tough cuts to domestic programs, increased taxes, a ballooning national debt – or all of the above.
The real danger, though, is military brinksmanship. And the inescapable fog of war. It’s not impossible to imagine a dispute in the distant South China Sea (7000 miles from California) resulting in combat and casualties between the US and China. This could quickly escalate out of control. And remember, we both have loads of nuclear weapons!
It’s time to realistically weigh US interests, display some humility and craft a sober strategy for the Pacific. The sea coast of China cannot forever remain an "American lake." We would never accept a foreign power in the Caribbean and can’t expect China – with over a billion citizens and a growing economy – to cede their local waters to a distant American Navy in perpetuity.
The US must appeal to local Asian partners based on our (ostensible) shared values of open trade and open society – a challenge to the more authoritarian Chinese value system. After all, soft power goes a long way, especially when all-out war is a non-option! That, of course, will require more consistency from the US We’ll have to walk the walk on our values and quit backing our "partners’" military campaigns – Saudis in Yemen, Israel in Gaza, etc. – when they often add up to veritable war crimes.
Remember, we owe the Chinese a lot of money. That gives them leverage, but it also gives us leverage. They want to be paid back and Beijing knows it needs the American market for its goods. Besides, our economies are actually highly intertwined. XI doesn’t want a major war with the US He is playing the long game, a chess match as compared to our bumbling checkers!
If there is a war in the Pacific with nuclear-armed China it will most likely not be of XI’s doing. Only American hubris can lead to what would inevitably be a disastrous war.
Given our recent track record – an Icarus-syndrome par excellence – that seems frighteningly likely.
*  *  *
Danny Sjursen is a US Army officer and regular contributor to Antiwar.com. He served combat tours with reconnaissance units in Iraq and Afghanistan and later taught history at his alma mater, West Point. He is the author of a memoir and critical analysis of the Iraq War, Ghostriders of Baghdad: Soldiers, Civilians, and the Myth of the Surge. Follow him on Twitter at @SkepticalVet.