Argentinien Streit über Schulschiff spaltet Regierung
18.10.2012 ·
Der Streit über das Ausbildungsschiff „Libertad“ entzweit die
argentinische Regierung. Das Schiff sitzt auf Antrag eines
amerikanischen Hedgefonds in Ghana fest.
Von
Josef Oehrlein
Der Streit über das in dem ghanaischen
Hafen Tema von der Justiz festgehaltene Segelschulschiff „Libertad“ der
argentinischen Marine hat sich zu einem Konfliktherd in der Regierung in
Buenos Aires entwickelt. Auch nach zwei Wochen ist der Dreimaster, der
auf Antrag eines amerikanischen Hedgefonds an der Weiterfahrt gehindert
wird, nicht freigekommen. Argentinien weigert sich, eine Kaution in Höhe
von 20 Millionen Dollar zu hinterlegen, und pocht darauf, dass das
Kriegsschiff Immunität genieße. Der Fonds verlangt von Argentinien die
Rückzahlung von Schulden für Staatsanleihen, die er 2001 inmitten der
schweren argentinischen Krise erworben hat.
In Argentinien hat die Kontroverse zu ersten
personellen Konsequenzen geführt. Der Admiral Carlos Alberto Paz trat
von seinem Amt als Marinechef zurück, zwei Mitglieder der Marineführung
wurden in den Ruhestand versetzt und müssen mit Disziplinarverfahren
rechnen. Sie werden dafür verantwortlich gemacht, dass das Schiff den
ghanaischen Hafen Tema ansteuerte. Zuvor hatten sich tagelang die
Marine, das Verteidigungsministerium und das Außenministerium die Schuld
daran zugeschoben, dass der Dreimaster überhaupt afrikanische Häfen in
seine Route aufgenommen hatte. Tatsächlich hatten verschiedene
Regierungsstellen ein Interesse an einem solchen ursprünglich nicht
vorgesehenen Abstecher bekundet. Auch der einflussreiche Handelssekretär
Guillermo Moreno, der schon versucht hatte, mit Angola engere
Handelsbeziehungen zu knüpfen, wurde als Initiator genannt.
© dpa
Nachfolger: Vizedmiral Daniel
Alberto Enrique Martin ist Argentiniens neuer Marinechef. Sein
Vorgänger, Admiral Carlos Alberto Paz, trat im Zuge der
„Libertad-Affäre“ zurück
In Ghana verweist man darauf, dass die juristische Lösung des Konflikts bis zu sechs Monate in Anspruch nehmen könnte. Argentinien schließt nicht aus, internationale Gerichtsinstanzen anzurufen. Dann könnte es noch viel länger dauern, meinen Beobachter. Buenos Aires hofft deshalb auf eine Geste der Regierung in Ghana. Frau Kirchner hat sich bei ihren jüngsten öffentlichen Auftritten nicht über den Zwischenfall geäußert, und sie hat auch nicht, wie die argentinische Presse vermerkt, den Matrosen ein aufmunterndes Wort zugedacht.
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