Eurogruppen-TreffenVaroufakis soll Gespräche mitgeschnitten haben
Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis soll Ende April Tonbandaufnahmen von einem Gespräch mit den Ressortchefs der Eurogruppe gemacht haben. Dass er als Spieler und Amateur beschimpft worden sei, stimme nicht.
21.05.2015
Verwehrt sich dagegen, Ende April übel beschimpft worden zu sein: Giannis Varoufakis
Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis macht wieder Schlagzeilen. Was die Gemüter diesmal erregt: Der umstrittene Minister soll Tonbandaufnahmen von einem Treffen der Eurogruppe gemacht haben. Das jedenfalls ist auf der Internetseite der New York Times nachzulesen.
Während des fraglichen Treffens der Eurogruppe Ende April in Riga hatten mehrere Ressortchefs den griechischen Finanzminister scharf angegriffen - wegen des Stillstands der Verhandlungen. Angeblich soll Varoufakis als Spieler, Amateur und Zeitverschwender kritisiert worden sein. Das jedenfalls berichteten damals zahlreiche Medien. In dem aktuellen Bericht der New York Timeswiderspricht Varoufakis der Darstellung, er sei mit solch harten Worten beschimpft worden. Dann protokolliert die Reporterin, der Minister habe im Nebensatz erwähnt, er habe Tonbandaufnahmen von dem Treffen. Varoufakis soll demnach gesagt haben, er könne diese Aufnahmen jedoch aufgrund von Vertraulichkeitsregelungen nicht öffentlich machen.
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Gläubiger-Institutionen und Athen sprechen wieder
Abseits der abermaligen Diskussion um Varoufakis deuten die neuesten Meldungen zu Griechenland darauf hin, dass die dortige Regierung in den Gesprächen mit ihren Gläubigern offenbar zu einigen Zugeständnissen bereit ist. In Brüssel hieß es am Mittwoch, Athen habe erstmals erkennen lassen, auch über die bisher als Tabuthema geltende Reform der Arbeitsmarktregeln reden zu wollen. Zuvor war schon bekanntgeworden, dass die Regierung möglicherweise auch die Frühverrentungsregeln schärfer fassen will. Im Kampf gegen die Steuerhinterziehung macht Griechenland hingegen nach Angaben des „Handelsblatts“ kaum Fortschritte. Eine vor fünf Jahren überreichte Liste von mutmaßlichen Schwarzgeldkonten bei dem Geldhaus HSBC sei kaum bearbeitet worden, hieß es in dem Bericht. Von 2092 Fällen seien bislang 49 geprüft und eine Steuerschuld von gerade einmal 31,3 Millionen Euro festgestellt worden. Experten gingen dagegen davon aus, dass bis zu 40 Milliarden Euro dem Athener Fiskus vorenthalten werden. Das Blatt berief sich auf einen Brief von Varoufakis an den SPD-Politiker Joachim Poß, der der Zeitung vorliege.
Nach der Vorlage einer neuen griechischen Reformliste tagt seit Mittwoch wieder die Brüsseler Gruppe, in der die drei Gläubiger-Institutionen (EU-Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) sowie die griechische Regierung vertreten sind. Erst wenn in Hellas ein neues Reformpaket geschnürt ist, kann das Land die Auszahlung von Hilfskrediten von 7,2 Milliarden Euro erwarten. Die Gespräche über die Reformdetails sollen bis Samstag andauern. Eine schnelle Einigung ist aber nach Angaben von EU-Diplomaten nicht zu erwarten.
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Ein Schwerpunkt der Gespräche ist offenbar die immer schlechter werdende Lage der griechischen Banken. Nach einem IWF-Papier ist der Umfang der notleidenden Kredite der Institute in den vergangenen Monaten erheblich gestiegen, auch weil sich die Zahlungsmoral „dramatisch verschlechtert“ habe. Die EZB-Entscheidungsträger berieten am Mittwoch abermals über eine Ausweitung der Liquiditätshilfe der griechischen Nationalbank (Ela) an die Banken. Nach Agenturangaben hat die EZB am Mittwoch einer Erhöhung um 200 Millionen Euro auf 80,2 Milliarden Euro zugestimmt. Demnach haben die griechischen Banken noch einen Puffer von 3 Milliarden Euro, bis die Ela-Höchstgrenze erreicht ist.
Moody's erwartet Einführung von Kapitalverkehrskontrollen
Nach Angaben der Ratingagentur Moody’s leiden die Banken aber nicht nur an schwindender Liquidität, sondern auch unter einer immer dünner werden Kapitaldecke. In den Gesprächen mit den Gläubigern hat sich die Regierung offenbar zu weitreichenden Schritten gegen die Kapitalflucht bereit erklärt. Moody’s erwartet die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen und Kontosperren. Auf lange Sicht sei es für die Banken erforderlich, zusätzliches Kapital aufzunehmen, teilte die Agentur am Mittwoch mit. Für neue Kapitalspritzen an die griechischen Banken stehen aus dem laufenden Hilfsprogramm zweckgebunden noch 10,9 Milliarden Euro zur Verfügung.
© REUTERS, DEUTSCHE WELLEGeuro: Wie könnte eine griechische Parallelwährung funktionieren?
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