GriechenlandArkadische Landschaft in der Abenddämmerung
Wäre Griechenlands derzeitige Lage ein historisches Gemälde, könnte es in den Museen hängen - unter dem Titel: „Arkadische Landschaft in der Abenddämmerung“. Und schon bald könnte die Dämmerung zur Nacht werden.
06.07.2015, von MICHAEL MARTENS, ATHEN
Giannis Varoufakis hat den Erfolg nur um wenige Stunden überlebt. Schon am Tag nach dem scheinbar größten Sieg der griechischen Regierung war er nur noch ehemaliger Finanzminister Griechenlands. Doch auch im Rückblick blieb der irrlichternde Leuchtturm der griechischen Linken sich treu und verfasste einen pompösen Nachruf auf sich selbst.
Autor: Michael Martens, Politischer Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Istanbul.
Die Lektüre dieses Textes lohnt sich schon deshalb, weil die darin enthaltene Autosuggestion nicht nur für Varoufakis persönlich steht, sondern auch für die Weltsicht der Regierungspartei Syriza und eines beträchtlichen Teils der griechischen Gesellschaft. Schon der Einstieg ist eine Wucht: „Das Referendum vom 5. Juli wird (bestehen) bleiben als einzigartiger Moment in der Geschichte, in dem ein kleines Volk sich gegen die Schuldknechtschaft erhoben hat.“
Es handele sich um einen „Kampf für demokratische Rechte“, und wie immer in der Geschichte sei dafür ein Preis zu zahlen, fährt Varoufakis in präambelhafter Feierlichkeit fort. Es gelte nun, das „prächtige Nein“ umgehend in ein „Ja“ für eine Vereinbarung zu investieren, die „eine Schuldenumstrukturierung, weniger Austerität, Umverteilung zugunsten der Bedürftigen und wirkliche Reformen einbezieht.“
Stolz und Abscheu
Als Varoufakis seine Abschiedserklärung veröffentlichte, stand der Umfang der griechischen Erhebung wider die Schuldknechtschaft bereits amtlich fest: Von den 62,5 Prozent der wahlberechtigten Griechen, die an dem Referendum teilnahmen, hatten 61,3 Prozent mit „Nein“ gestimmt, wobei niemand genau sagen konnte, gegen was sich dieses Nein richtete. Varoufakis jedenfalls will bald nach der Bekanntgabe des Ergebnisses davon in Kenntnis gesetzt worden sein, dass „einige Teilnehmer der Eurogruppe“ sowie bestimmte „Partner“ (in Anführungsstrichen) es vorzögen, wenn Griechenland einen neuen Finanzminister bekäme.
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Da sein Ministerpräsident diese „Idee“ für „potentiell hilfreich“ halte, um eine Vereinbarung mit den Geldgebern schließen zu können, habe er seinen Rücktritt beschlossen, werde aber weiterhin an der Seite der Regierung stehen, so Varoufakis. „Ich empfinde es als meine Pflicht, Alexis Tsipras dabei zu helfen, das Kapital, welches das griechische Volk uns durch das gestrige Referendum anvertraut hat, so zu nutzen, wie er es für angebracht hält. Und ich werde die Abscheu der Gläubiger mit Stolz tragen.“
Schließlich geht es laut Varoufakis um nichts weniger als die Demokratie in der Welt: „Die übermenschliche Anstrengung, dem mutigen griechischen Volk und dem berühmten ,Ochi‘, das sie den Demokraten auf der ganzen Welt übereignet haben, gerecht zu werden, hat gerade erst begonnen.“
Angesichts der nicht nur in Kreisen europäischer Finanzminister grassierenden akuten Varoufakismüdigkeit wird dessen Rückzug, abgesehen von den Demokraten auf der ganzen Welt, wohl nicht allzu großes Bedauern hinterlassen. Manchen gilt der Umstand, dass Tsipras sich von seinem bekanntesten Kabinettsmitglied getrennt hat, sogar als Zeichen für eine neue Kompromissbereitschaft Athens.
Das könnte sich freilich als Irrtum erweisen, denn auch nach Varoufakis’ Rückzug wird in der Athener Regierung die fest verankerte Überzeugung bestehen bleiben, dass am Sonntag sechzig Prozent von sechzig Prozent der Wahlberechtigten in einem elf Millionen Einwohner zählenden Staat die übrigen etwa 323 Millionen Bürger der Eurozone in die Pflicht genommen haben.
Rezept für ein Desaster
Mögen der Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis und andere noch so oft daran erinnern, dass die Eurozone aus 19 Demokratien besteht und eine Lösung für alle akzeptabel sein muss – die Botschaft verfängt nicht bei Tsipras und seinen Ministern. Immer wieder berufen sie sich auf ihr demokratisches Mandat, dem sich die Geldgeber zu fügen hätten – griechisches Recht bricht europäisches Recht.
Wer noch Zweifel daran hat, dass die Währungsunion an einer schweren Wahrnehmungsdivergenz ihrer Teilnehmer leidet, kann auch bei den jüngsten demoskopischen Erkenntnissen aus Deutschland und Griechenland Aufklärung suchen. Hier Schäuble, der eine harte Linie gegen Griechenland verficht: in Deutschland populär wie nie zuvor. Dort Varoufakis, der eine harte Linie gegen Deutschland verfocht: in Griechenland populär wie nie zuvor. Wer auf den anderen einhaut, ist beliebt – ein Rezept für ein Desaster.
Griechische Legendenbildung
Dieses Desaster wird wohl schon in den kommenden Tagen mit ungekannter Wucht Griechenland treffen. In der Nacht zum Montag wurde auf dem Syntagma-Platz vor dem Parlament noch jubelnd und tanzend die Lust am Untergang beschworen. Doch schon am Montag folgte die Ernüchterung. Geldautomaten, die noch am Vortag wenigstens den festgelegten Minimalbetrag von 60 Euro ausgegeben hatten, nahmen den Grexit vorweg und stellten die Arbeit ein.
„Avgi“, die Parteizeitung von Tsipras’ „Bündnis der radikalen Linken“, lieferte in ihrer Montagsausgabe gleich die entsprechende Legende dazu. Sie zitierte den Athener Verhandlungsführer Euklid Tsakalotos mit der Aussage, sollte die EZB die Liquiditätshilfe für griechische Banken nicht erhöhen, käme das einem Versuch gleich, die Athener Regierung zu stürzen.
Die Rhetorik erinnert an die des türkischen Staatspräsidenten Tayyip Erdogan. Wo etwas nicht nach dem Willen der Regierung geht, sind dunkle ausländische Mächte und ihre einheimischen Kollaborateure am Werk, die es auf die Griechen und ihre demokratisch gewählte Regierung abgesehen haben.
Die Frage, was geschieht, wenn einer gesamten Volkswirtschaft langsam das Geld ausgeht, wird sich womöglich in den kommenden Wochen in einem Experiment mit elf Millionen Teilnehmern beantworten lassen. Vielleicht wird dann schon sehr bald eine Zeit kommen, in der alle leugnen, am 5. Juli mit „Nein“ gestimmt zu haben, so wie heutzutage fast niemand mehr „Pasok“ und „Nea Dimokratia“ gewählt haben will, obwohl die beiden ehemaligen Volksparteien 35 Jahre lang bei jeder Wahl etwa 80 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt haben.
Noch gilt das für die Wähler von Syriza nicht. Die Partei ist beliebt. Durch das Referendum hat ihr radikaler Flügel, der jeglichen Kompromiss ablehnt, noch weiteren Auftrieb bekommen. Dieser Flügel ist eigentlich nicht links, sondern reaktionär. Er ist gegen Reformen und will das verkommene System des Klientelismus und den Beamtenapparat durch ein Steuersystem aufrechterhalten, das der ohnehin misstrauisch beäugten Privatwirtschaft endgültig die Luft zum Atmen nimmt.
Eine Situation wie ein Gemälde
Doch die Mehrheit ihrer Wähler verdankt Syriza nicht dem radikalen Flügel. Syriza wurde zu einer Volkspartei, weil Tsipras den Wählern versprach, es gebe die Möglichkeit, den Euro zu behalten, ohne für die weitgehend im Wählerauftrag begangene Misswirtschaft von Pasok und Nea Dimokratia zahlen zu müssen. Tsipras scheint selbst daran geglaubt zu haben, dieses Versprechen halten zu können.
Als er Ende Juni einsehen musste, dass dies unmöglich ist, flüchtete er in ein Referendum, dass freilich für die Stunde der nunmehr umso härteren Wahrheit nur von aufschiebender Wirkung war. Wäre Griechenlands derzeitige Lage ein historisches Gemälde, könnte es unter dem Titel „Arkadische Landschaft in der Abenddämmerung“ in den Museen hängen.
Und schon bald könnte die Dämmerung zur Nacht werden, denn von den unübersehbar vielen „letzten Fristen“, die es in der griechischen Krise gegeben hat, naht schon die nächste. Am 20. Juli wird eine Rückzahlung Griechenlands an die Europäische Zentralbank fällig, und sollte Athen auch die versäumen, dürfte es keine noch so verschrobene Auslegung der Lage den europäischen Zentralbankern ermöglichen, das griechische Bankensystem weiter zu stützen.
Sie glauben Tsipras - noch
Es wird dann fürs Erste nicht mehr über Notkredite und Reformlisten zu diskutieren sein. Wichtiger wären dann wohl Konvois mit humanitärer Hilfe, wie es sie für Kroatien, Bosnien oder das Kosovo in den neunziger Jahren gab.
Kyriakos Mitsotakis, einer der bekanntesten Politiker der Nea Dimokratia, hat seine Landsleute schon einmal darauf eingestimmt: Diejenigen, die den Griechen erst erzählt haben, die Banken würden am Montag wie gewohnt öffnen, erzählten ihnen jetzt, dass Griechenland auf jeden Fall im Euro bleiben werde, warnte er. Eine glaubwürdige Warnung – nur kam sie von einem Politiker, dem viele Griechen nicht glauben wollen.
Denn am Sonntag wurde auch die alte politische Klasse des Landes noch einmal abgestraft. Die früheren Ministerpräsidenten Samaras, Papandreou, Karamanlis und Konstantin Mitsotakis warnten ihre Landsleute mehr oder weniger direkt, ein „Nein“ könne ein Ende von Griechenlands Mitgliedschaft in der Eurozone bedeuten. Eine Mehrheit der Griechen glaubte ihnen jedoch nicht. Sie glaubt Tsipras. Noch.
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