Russlands TraumaDer Wunsch nach alter Größe und Macht
Für Wladimir Putin war der Untergang der Sowjetunion die „größte Katastrophe des 20. Jahrhunderts“. Die russische Elite sehnt sich danach, dass ihr Land wieder so mächtig wird wie einst. Darauf sollte der Westen reagieren - auch mit Abschreckung. Ein Gastbeitrag.
02.07.2015, von WOLF POULET
© BARBARA KLEMMSkeptische Blicke: Bundeskanzler Helmut Kohl und Russlands Präsident Boris Jelzin nehmen am 31. August 1994 in Berlin-Treptow die Abschiedsparade russischer und deutscher Truppen ab.
Im Mai 1989 fand in Moskau zum ersten Mal eine Art Generalstabsbesprechung zwischen dem Generalinspekteur der Bundeswehr, damals Admiral Dieter Wellershoff, und dem sowjetischen Generalstabschef General Michail Moissejew statt. Der Besprechungsraum des sowjetischen Generalstabs war ein großer Würfel. Auf einer Seite war ein großes Fenster, die übrigen drei Wände im oberen Teil mit hochwertigen Mosaiken gestaltet. Jedes zeigte den Ausschnitt aus einer Schlacht, versehen mit einer Jahreszahl. Im ersten Bild, „1709“, geht es um die Schlacht bei Poltawa, in deren Verlauf die (übrigens auch zur Unterstützung der Ukraine geführte) Invasion des schwedischen Königs Karl XII. ihr unrühmliches Ende fand.
Das nächste Mosaik zeigt „1812“: Die Schlacht an der Beresina. Frankreichs Kaiser Napoleon hatte diese nicht völlig verloren, aber die Verluste waren so gewaltig, dass der Rückzug aus dem russischen Reich danach in eine demütigende Flucht überging. Im dritten Mosaik sieht man schließlich Berlin im Jahre „1945“. Meiner Erinnerung nach hissen sowjetische Soldaten die Rote Fahne auf dem Brandenburger Tor. Die Botschaft, die sich der sowjetische Generalstab damit als immerwährende Mahnung erteilte, ist eindeutig: Russland hat alle Invasoren geschlagen, und es darf niemals mehr ein äußerer Feind in das Land eindringen.
Fröhlicher Abschied: Ein russischer und ein deutscher Offizier stoßen vor dem Berliner Dom an.© BARBARA KLEMMBilderstrecke
Im vorletzten Jahr der Regierungszeit von Präsident Gorbatschow waren Teile der Generalität mit dessen Politik der Aussöhnung nicht einverstanden. Generalstabschef Moissejew war mit Abstand der Jüngste in der russischen Delegation. Er zeigte bei seinem Gespräch mit Admiral Wellershoff die diplomatische und politische Bereitschaft wie auch die Fähigkeit zur Gestaltung eines solch historischen Zusammentreffens. Dies wurde von den anderen, wesentlich älteren russischen Generalen nicht geteilt.
Die beiden Delegationen saßen sich am einzigen Möbelstück des Raumes, einem etwa zwölf Meter langen und gut einem Meter breiten Tisch gegenüber. Als rangniedrigster Teilnehmer (Pressesprecher des Generalinspekteurs) saß ich an einem der Tischenden. Die Gespräche führten überwiegend die beiden in der Mitte sitzenden Delegationsleiter. Beide waren die ersten nicht kriegsgedienten Offiziere ihres Landes in dieser Funktion.
Hass auf Michail Gorbatschow
Mir gegenüber befanden sich zwei ranghohe hochdekorierte ältere Generale. Sie vermieden Augenkontakt und wollten weder mit mir, noch mit anderen deutschen Teilnehmern reden. Deutlich zeigten sie ihre Missbilligung der Gespräche, indem sie mehrfach auf den Tisch schlugen, sich laut räusperten, mit dem Stuhl Geräusche verursachten und kurze Bemerkungen über den Tisch riefen. Ihre Ablehnung war unübersehbar, die Störung der Übersetzungen nahe am Affront. Die Begegnung endete nach einer Pressekonferenz und einem exquisiten Abendessen versöhnlich, nicht zuletzt dank der diplomatischen Begabung des Admirals und anderer deutscher Offiziere.
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Ablehnung und Skepsis gegenüber der Westöffnung Russlands konnte man bei Offizieren, Diplomaten und Mitarbeitern der Geheimdienste seit den neunziger Jahren Jahren häufig begegnen. Einen tiefen Einblick in deren Einstellung lieferten meine Einsätze als Teamleiter von Rüstungskontrollaktivitäten nach dem KSE-Vertrag (Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa) sowie Maßnahmen der Vertrauensbildung nach dem Reglement der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa; heute Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). Nach Ende der Inspektionen gab es bei gemeinsamen Abendessen mit genügend Getränken lange und intensive Gesprächen über die Weltlage.
Gute persönliche Kontakte bestanden vorwiegend in Moskau zu Vertretern der akademischen Zivilgesellschaft, die sich als Partner für die deutsche humanitäre Organisation „Von Tür zu Tür“ (Vorsitzende war die Schriftstellerin und Philanthropin Lois Fisher-Ruge) engagierten, zu deren Vorstand ich damals gehörte. Bei allen mir bekannten russischen Bürgern oder Funktionären war eine spezielle Einstellung gleichermaßen vorhanden: Die völlige Ablehnung Michail Gorbatschows, dessen Politik faktisch zur Auflösung der Sowjetunion geführt hatte. Bei vielen Funktionären konnte man die Ablehnung sogar als Hass bezeichnen.
Ablehnung der Nato verinnerlicht
Am 31. August 1994 wurden die russischen Truppen feierlich vom russischen Präsidenten Jelzin und Bundeskanzler Kohl in einem Staatsakt auf dem Gendarmenmarkt in Berlin verabschiedet. Als sicherheitspolitischer Referent mit einigen FDP-Abgeordneten aus Bonn angereist, versuchte ich vergeblich mit zwei mir gut bekannten Russen zu sprechen, um diese abends bei einer Einladung in der Russischen Botschaft zu treffen. Dort begannen die russischen Offiziere und Diplomaten sehr schnell mit dem, was man beim Militär als „Wirkungstrinken“ bezeichnet. Die verständnisvolle Zustimmung des anwesenden Präsidenten Boris Jelzin war ihnen sicher.
Was man atmosphärisch verstehen konnte, klang wie eine tiefe moralische Klage: Russland gibt heute ohne Not ein Territorium auf, das vom Blut vieler russischer Soldaten getränkt ist – das ist historisch nicht gerechtfertigt! Hinzu kam die Anlage der Zeremonie, die im Niveau formal unter der Verabschiedung der West-Alliierten angelegt war. Der russische Literat und Menschenrechtler Lew Kopelew, während des Krieges Offizier der sowjetischen Armee, der wegen „Mitleids mit dem Feind“ in den Gulag geschickt worden war, nannte diesen Vorgang „demütigend und ungerecht.“
Kurz vor dem Abzug der russischen Truppen aus Deutschland, äußerte sich der letzte Oberkommandierende der Sowjetischen Truppen in Deutschland, Generaloberst Matwej Burlakow im Februar 1994 während eines Gesprächs mit deutschen Offizieren: „Wir haben diesen Teil Europas befreit, und wissen nicht, warum die Rote Armee jetzt nach Russland zurück gehen muss. Für mich als Soldat ist das unverständlich.“
Nicht ganz so negativ erschien die Betrachtung der Nato. Die russische Bevölkerung wie auch die Führung hatten jedoch die ständige Feindbildpropaganda gegenüber dem Nordatlantik-Pakt tief innerlich gespeichert. Eine rationale Betrachtungsweise erschien kaum mehr möglich. Sogar Präsident Gorbatschow unterlag der Desinformation seiner eigenen Geheimdienste. Als er Ende der achtziger Jahre einen Lagevortrag der Generalstabschefs des Warschauer Paktes zur Verteidigungsplanung der Nato gehört hatte, erteilte er den Auftrag, man möge ihm nun die Angriffsplanung der Nato vortragen. Dem Vorgesetzten eines großen und mächtigen Geheimdienstes war nicht bekannt, dass die Nato keine Angriffsplanung hatte, sondern er glaubte vielmehr seiner eigenen Propaganda.
Ein stolzes, unabhängiges Volk
In diesem Zusammenhang darf die abstoßende und verhetzende Propaganda des heutigen russischen Fernsehens nicht unerwähnt bleiben. Man kann ohne jede Schadenfreude gespannt sein, wenn irgendwann in Zukunft, bei einem Politikwechsel zum Beispiel, bei Verlegung der politischen Schwerpunkte von Fernost zurück nach Westen, die peinliche Lügenpropaganda des staatlichen Fernsehens wieder auf Gegenrichtung geschaltet werden soll.
Wir Deutschen haben unsere Schuld aus der Ära des Nationalsozialismus in vielfältiger Weise anerkannt und uns dabei eine sogenannte Friedensdividende genehmigt. Das Ergebnis ist eine heute nicht mehr umfassend einsatzbereite Armee. Das nennt man wohl „überkompensiert“, so ähnlich wie „zu viel des Guten“. Für eine wirtschaftlich starke Mittelmacht mit der historisch zugefallenen Aufgabe der Stabilisierung im Herzen Europas ist das ein kaum fassbarer Fehler. In der Politik und bei der großen Mehrheit der Bevölkerung wird der Notwendigkeit einer „materiellen Selbstbehauptung“ unseres Staates nicht mehr Rechnung getragen. Für die Zukunft unserer Republik ist das kein gutes Zeichen.
Für die meisten Deutschen ist die Grundbefindlichkeit der russischen Bevölkerung nicht nachvollziehbar. Es spielt keine Rolle, wie und warum sich das russische Nationalbewusstsein so entwickelt hat wie es heute ist. Russen verstehen sich als stolzes, unabhängiges und widerstandsfähiges Volk. Vor allem aber gilt die Devise, dass es besser ist, gefürchtet und damit respektiert, als geliebt zu werden. Man muss annehmen, dass viele unserer Landsleute sich eine solche Haltung nicht vorstellen können.
In der Tiefe russischer Politik steht der brennende Wunsch nach Wiedererlangung der Parität mit der anderen Supermacht des Kalten Krieges, den Vereinigten Staaten. Auch wenn ein kluger ehemaliger Bundeskanzler gesagt haben soll, Russland erscheine wie „Ouagadougou mit Atomraketen“ - für die gleiche Augenhöhe mit Amerika würde die russische Führungselite viele nationale und soziale Ziele aufgeben.
Heute hat Russland eine „Geheimdienstregierung“
Was heute die russische Politik prägt, ist eine scheinbar unbekümmerte Verdrehung von objektiven Tatsachen, wenn diese nicht in das eigene Konzept hineinpassen. Dagegen gibt es aktuell keine Medizin – außer man betrachtet die Grundbedürfnisse Russlands mit gelassener Distanz, ohne dabei die eigenen Wertvorstellungen fallen zu lassen. Außerdem wären rational erklärbare und transparente Stufen einer gegenseitigen konventionellen Abschreckung (mit abermals vertrauensbildender Rüstungskontrolle) sinnvoll. Die Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für die deutsche und europäische Verteidigung wäre angebracht. Der Hinweis der Regierung auf „mehr Geld ab 2017“ ist dem Ernst der Situation bei weitem nicht angemessen.
Der Weg Russlands zur machtpolitischen Gleichheit mit anderen „Supermächten“ ist noch nicht endgültig definiert. Man sollte aber davon ausgehen, dass diesbezügliche Anstrengungen der russischen Eliten weiter fortgesetzt werden. Die Denkweise der „Männer mit den Schulterklappen“ – angeblich eine Definition von Präsident Jelzin – sollte man genau studieren und wo immer möglich auch kritisch kommentieren. Ihre Denkstruktur läuft auf Vergrößerung und Festigung ihrer Macht hinaus.
Eine alte Methode zur Abschreckung des Feindes in Westen wurde neu aktiviert und ausgebaut: Desinformation, Drohgebärden durch Manöver zu Lande, zu Wasser und in der Luft sowie die öffentliche Erwägung von nuklearen Optionen. Man bedenke auch, dass die Rekrutierung der politischen und zum Teil auch wirtschaftlichen Führungselite seit 15 Jahren vorwiegend aus dem Sicherheitsapparat zu einer „Geheimdienstregierung“ geführt hat. Wir sollten das akzeptieren und nach strikt sachorientierten Formen der Zusammenarbeit suchen, ausgerichtet an unseren nationalen und bündnisbezogenen Interessen. Dazu gehört auch die Darstellung der Wahrheit, wie wir sie sehen. Die (Über-)Betonung der russischen Interessen gehört sicher nicht an die erste Stelle.
Die aus russischer Sicht „größte Katastrophe des 20. Jahrhunderts“, wie Putin die Auflösung der Sowjetunion nannte, wird noch lange in den Denkmustern der russischen Machtelite vorherrschen. Eine diesen Mustern entstammende russische Weisheit lautet „Schwäche fordert Aggression heraus, Stärke verhindert Aggression.“ Stärke besteht aber nicht nur aus der unverzichtbaren militärischen Verteidigungsfähigkeit. Stärke zeigt auch, wer politische Klarheit, Standhaftigkeit und Zuverlässigkeit, diplomatische Offenheit und institutionelle Handlungsfähigkeit aufbieten kann. Die aktuellen Entwicklungen Westeuropas zeichnen eher ein Gegenbild.
Der Autor
Der 1944 geborene Wolf Poulet war 30 Jahre lang Berufssoldat, als Offizier bei den Panzertruppen und zuletzt als Oberst im Generalstab (Heer) der Bundeswehr. Seine Erfahrungen in Russland entstammen militärischer Inspektionstätigkeit, wie auch aus Einsätzen der Vertrauensbildenden Maßnahmen nach den KSZE - heute OSZE-Regularien in den Jahren 1990 bis 1993. Von 1988 bis 1990 war Poulet Sprecher des damaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr Admiral Dieter Wellershof. Als parlamentarischer Referent der FDP-Bundestagsfraktion von 1993 - 1997 begleitete er Abgeordnete auf zwei Reisen zu politischen Gesprächen nach Moskau. Tätigkeiten als Büroleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Lateinamerika und als Berater für Sicherheitsfragen bei der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit schlossen sich an. Poulet ist Geschäftsführender Direktor einer Internationalen Beratungsfirma, die Regierungen in politisch instabilen Entwicklungsländern beim Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen und bei der Reform der Sicherheitskräfte berät. Poulet ist Fachsprecher der bayerischen FDP für Außen- und Sicherheitspolitik.
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