BIW Bank / Flatex kündigt Depotkunden per September Konto/Depot weil er sich über ZwangsCACerei und eventuelle Depotunterschlagung beschwert sieht......

Sehr geehrter Herr Koch,

das obige Schreiben richtete ich an die biw-Bank (die online unter der Marke „flatex“ auftritt), um genaueres über ihre Rolle bei der Ausbuchung der GR-Anleihen rauszubekommen:

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< Absender gelöscht >

An die Vorstände

Herrn Dirk Franzmeyer
Herrn Michael Heinks

biw AG

Hausbroicher Str. 222 19. 6. 2012

47877 Willich

Depotunterschlagung

Ihr Schreiben vom 3.4.2012

Sehr geehrte Frau <Name Sachbearbeiter gelöscht>

sehr geehrter Herr Heinks <Vorstandsmitglied biw Bank>.

a) Haftung

Für Ihre Unterstellung, ich wolle die biw Bank für das von mir eingegangene Spekulationsrisiko in Haftung nehmen, gibt mein Schreiben keinen Anlaß.

Es geht lediglich um die Frage, ob die biw Bank Beihilfe bei der buchungstechnischen Umsetzung der einseitigen, nachträglichen und damit rechtswidrigen sog. CAC der Anleiheemittentin leistete und dabei einen Akt der Depotunterschlagung beging.

Für letzteres kommt eine Haftung der Bank in Betracht.

b) Darlegung des Ausbuchungsprozesses

Daher bitte ich Sie, die Abläufe der Ausbuchung meiner Anleihen aus der Verwahrkette durch Benennung der Beteiligten, deren Handlungen bzw. Unterlassungen und mit Angabe der Zeitpunkte der einzelnen Handlungen darzulegen.

Ich gehe dabei davon aus, daß die biw Bank bei der Verwahrung meines Eigentums für eine revisionssichere Dokumentation Sorge getragen hat.

Bitte benennen Sie in ihrer Darstellung des Buchungsprozesses auch jenen Akt, den Sie zur Verhinderung der Ausbuchungen unternommen bzw. unterlassen hätten, wenn es damals jenes Urteil über die Feststellung der Rechtswidrigkeit der CAC, nach dem Sie Ihr Antwortschreiben vom 3.4.2012 beschließend gefragt hatten, tatsächlich schon gegeben hätte.

c) Bitte nennen Sie Namen und Adresse der Behörde, welche Aufsicht über Ihr Haus hinsichtlich Ihrer Funktion als Depotverwahrer führt.

d) Frist

Bitte übermitteln Sie mir die Auskünfte bis zum 28.6.2012.

Mit freundlichen Grüßen

<Name des Unterzeichnenden gelöscht>

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Die Antwort der biw Bank datiert vom 3.7. und sie schreibt u.a.,

- sie müßten die Buchungen des Zentralverwahrers nachvollziehen,

- die einzelnen Handlungen und Unterlassungen aller beteiligten Verwahrer seien der Bank nicht bekannt,

- die vollständige Verwahrkette solle bei der Emittentin erfragt werden,

- bei Vorliegen eines Urteils über die Rechtswidrigkeit der CAC „wäre der Umtausch/die Ausbuchung sehr wahrscheinlich nicht erfolgt“,

- sie sähe keine Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und kündige Konto und Depot (zu Mitte September),

- die biw Bank sei mit der Veröffentlichung ihrer Schreiben an mich "nicht einverstanden". (Benutzt die Bank bewusst das schwache "nicht einverstanden", statt ein Verbot auszusprechen?)