EurokriseKein Durchbruch in Riga
Deutschland, Frankreich und Griechenland haben im Schuldenstreit keinen Konsens gefunden. Es bestünden weiter die bekannten Differenzen, hieß es nach einem nächtlichen Treffen von Kanzlerin Merkel, Präsident Hollande und Ministerpräsident Tsipras in Riga. Den Griechen läuft die Zeit davon.
22.05.2015
Kanzlerin Angela Merkel mit Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras (l.) und dem französischen Staatspräsidenten François Hollande in Riga
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande haben in Riga mehr als zwei Stunden mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras über Lösungsmöglichkeiten für Athens Schuldenkrise diskutiert. Die drei trafen sich am Rande des EU-Gipfels in einem Hotel, um über ein Ende des Streits über neue Milliardenhilfen für Athen zu beraten. Es bestünden weiter die bekannten Differenzen, teilte die griechische Seite nach dem Gespräch mit. Dennoch sei man einer Einigung näher gekommen, hieß es aus Regierungskreisen.
Konkretes hatten die Regierungen jedoch nicht zu berichten: Eine deutsche Regierungssprecherin sagte, das Gespräch habe in „konstruktiver Atmosphäre“ stattgefunden: „Im Mittelpunkt stand der angestrebte erfolgreiche Abschluss des laufenden Hilfsprogramms.“ Es habe Einigkeit darüber bestanden, dass die Gespräche der griechischen Regierung mit den drei Institutionen IWF, EZB und EU-Kommission fortzusetzen seien. Merkel, Hollande und Tsipras seien übereingekommen, „in nächster Zeit in engstem Kontakt zu bleiben“. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt. Es sei Stillschweigen vereinbart worden, hieß es.
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Das deutsch-französisch-griechische Treffen ging bis nach Mitternacht. Hollande hatte zuvor betont, dass es bei dem Gespräch darum gehen werde, Lösungen im Rahmen der Euro-Gruppe vorzubereiten. Er sprach von möglichen Sitzungen der Euro-Finanzminister Ende Mai oder Anfang Juni. Hollande erklärte zugleich, es gehe nicht um konkrete Verhandlungen mit Griechenland, die das Land mit IWF, EZB und EU-Kommission führen müsse.
Griechische Regierungsvertreter hatten in den vergangenen Tagen mehrfach gewarnt, dass sich die Regierung auf die Zahlungsunfähigkeit zubewege. Den Partnern der Eurozone, der EZB und dem IWF reichten die Reformzusagen aus Athen bisher nicht aus. Diese sind Voraussetzung für weitere Finanzhilfen.
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