Russisch-chinesisches Manöver
Muskelspiele im Mittelmeer
Russland und China demonstrieren mit einem gemeinsamen Marinemanöver im Mittelmeer Präsenz. Eine stabile Allianz ist dies allerdings noch nicht.
Russland und China haben am Montag mit einem gemeinsamen Manöver ihrer Seestreitkräfte begonnen. Ausgangspunkt der bis zum 21. Mai dauernden Übung mit dem Namen «Marinekooperation 2015» war der östlich der Halbinsel Krim gelegene russische Schwarzmeerhafen von Noworossisk, wo in den vergangenen Tagen zum ersten Mal drei Kriegsschiffe der chinesischen Marine vor Anker gingen. Die aktive Phase des Militärmanövers soll im Mittelmeer mit sechs Schiffen der russischen Schwarzmeerflotte stattfinden sowie mit drei chinesischen Kriegsschiffen, die sich zuvor im Golf von Aden an internationalen Anti-Piraterie-Einsätzen beteiligten und kürzlich chinesische Staatsangehörige aus Jemen evakuiert hatten.
Eine Premiere
Russisch-chinesische Marinemanöver wurden seit 2009 bereits fünfmal durchgeführt. Bisher fanden sie vorzugsweise im Pazifik statt, wo Russland und China im Wettbewerb um die Erschliessung von Rohstoffen und territorialen Ansprüchen in Konkurrenz mit Japan, Südkorea und den USA stehen. Die neueste Militärübung von Moskau und Peking ist die erste im Mittelmeer, in dem bisher vor allem die Nato und die USA Präsenz markierten. Laut dem stellvertretenden russischen Verteidigungsminister Antonow richtet sich die Übung aber weder gegen Dritte, noch hänge sie mit der politischen Lage in der Region zusammen. Ziel sei es, Massnahmen zum Schutz der Schifffahrt zu entwickeln und die praktische bilaterale Zusammenarbeit zu stärken. Ein weiteres gemeinsames Seemanöver ist im August im Japanischen Meer geplant.
Angesichts der zunehmenden Isolierung Russlands in der westlichen Staatenwelt infolge des Ukraine-Konflikts kommt der Übung selbstredend eine politische Bedeutung zu. Sie passt zur russischen Rhetorik, wonach Moskau nicht auf den Westen angewiesen sei und sich aussenpolitisch stärker auf den asiatischen Osten verlegen solle. Peking trägt die Sanktionen gegen Moskau nicht mit und hält sich mit Kritik an Russland zurück. Entsprechend grosse Aufmerksamkeit schenkten die russischen Staatsmedien dem Besuch des Staats- und Parteichefs Xi vergangene Woche in Moskau. Einerseits wurden diverse Abkommen zur Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen abgeschlossen und ein Memorandum unterzeichnet, wonach von gegenseitigen Hackerangriffen abgesehen werden soll. Anderseits wohnte Xi als der prominenteste Gast der grossen Militärparade anlässlich des 70. Jahrestags des Sieges über Hitlerdeutschland bei. Die USA und die meisten EU-Mitgliedstaaten hatten den Anlass demonstrativ gemieden.
Nicht auf Augenhöhe
Russland und China intensivieren ihre Kooperationen. Im Frühling gab Moskau bekannt, Peking als erstem ausländischem Kunden sein Raketenabwehrsystem S-400 verkauft zu haben. Von einer eigentlichen militärischen Allianz zwischen Russland und China zu sprechen, wäre aber falsch. Obwohl beide Länder die globale Dominanz der USA ablehnen, unterscheiden sich ihre Strategien auf der internationalen Bühne deutlich. Moskau sucht sich seit der Krim-Annexion immer stärker als militärische Macht zu inszenieren, Peking setzt weitgehend auf seine ökonomische Potenz. Eine Verbindung auf Augenhöhe ist es ohnehin nicht. Russland ist Chinas Juniorpartner und auf Pekings Wohlwollen angewiesen. Die Tragfähigkeit der Beziehung ist ungewiss.
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