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Samstag, 28. November 2015

"Verboten, sich an Russland zu vergreifen"

OLITIK
Putin (hinten) leitete heute ein Treffen des russischen Sicherheitsrates.
Putin (hinten) leitete heute ein Treffen des russischen Sicherheitsrates.(Foto: imago/ITAR-TASS)

Streit mit der TürkeiPutin verhängt weitreichende Sanktionen

Das Verhältnis zwischen Moskau und Ankara spitzt sich weiter zu: Kremlchef Putin verfügt Sanktionen gegen die Türkei. Diese betreffen große Teile der gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen. Auch russische Urlauber werden sie zu spüren bekommen.
Kremlchef Wladimir Putin hat mit weitreichenden Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei auf den Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs an der türkisch-syrischen Grenze reagiert. Mit einem Ukas verbietet oder begrenzt der russische Präsident vorübergehend die Einfuhr bestimmter türkischer Waren, wie der Kreml mitteilte. Putin wies seine Regierung an, eine entsprechende Liste zu erstellen.
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Zudem müssen türkische Unternehmen bestimmte, von der Regierung festgelegte Aktivitäten in der Russischen Föderation einstellen. Russische Unternehmen dürfen vom 1. Januar 2016 an vorübergehend keine türkischen Bürger mehr einstellen.
Der Erlass des Präsidenten sieht auch verschärfte Kontrollen des Verkehrs zwischen beiden Länder vor. Türkische Lastwagen sowie Schiffe sollen an den Grenzen und in den Häfen stärker überprüft werden. Russland begründet dies mit Sicherheitsbedenken. Besonders stark dürfte die Tourismusbranche leiden. Russische Reiseveranstalter können künftig keinen Urlaub in der Türkei mehr anbieten. Fluggesellschaften müssen zudem auf Charterflüge zwischen Russland und der Türkei verzichten. Von den Maßnahmen dürfte ein Großteil der russisch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen betroffen sein.
Bereits am Freitag hatte Russland angekündigt, ab 1. Januar die Visapflicht für türkische Bürger wieder einzuführen. Diesen Schritt ordnete Putin jetzt in seinem Ukas an. Die Türkei ist eines der beliebtesten Reiseziele der Russen.

"Verboten, sich an Russland zu vergreifen"

Die Beziehung zwischen beiden Ländern ist seit dem Vorfall am vergangenen Dienstag stark angespannt. Nach türkischer Darstellung hatte der abgeschossene SU-24-Bomber den türkischen Luftraum verletzt und sei gewarnt worden. Moskau wirft Ankara vor, entsprechende Karten manipuliert zu haben.
Putin fordert von Erdogan eine Entschuldigung für den Abschuss als Voraussetzung für die Wiederaufnahme von Gesprächen. Erdogan äußerte inzwischen sein Bedauern über den Vorfall, entschuldigte sich jedoch nicht.
Kurz vor der Verhängung der Sanktionen, verlautete aus dem Kreml, der Schaden für die russisch-türkischen Beziehungen sei nur sehr schwer wiedergutzumachen. Präsident Wladimir Putin widme dem Vorfall seine maximale Aufmerksamkeit, betonte Kremlsprecher Dmitri Peskow im Staatsfernsehen. "Es ist verboten, sich an Russland zu vergreifen", sagte Peskow.
Auch aus Ankara kommen eisige Ansagen. Die Türkei empfahl ihren Staatsbürgern, nicht dringende Russlandreisen zu verschieben. Das türkische Außenministerium teilte mit, Grund seien Probleme, mit denen türkische Staatsbürger zurzeit in Russland konfrontiert seien.
Quelle: n-tv.de , mli/dpa/rts

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