Donnerstag, 26. Februar 2015
Truppen zusammengezogenNato unterstellt Moskau Pläne für Moldawien
Erstmals hält die Waffenruhe in der Ostukraine, doch dafür braut sich etwas Neues zusammen. Das sagt jedenfalls der Oberbefehlshaber der Nato in Europa und verweist auf russische Truppenbewegungen. Das neue Ziel ist demnach die kleine Republik Moldau.
Die Waffenruhe in der Ostukraine ist erstmals weitgehend eingehalten worden. Auf diplomatischer Ebene wird die Ruhe aber von scharfen Äußerungen überschattet. Nachdem am Mittwoch keine der Konfliktparteien neue Todesopfer gemeldet hatte, warf US-Außenminister John Kerry Russland vor, mit "Landeinnahmen zu versuchen, die Ukraine zu destabilisieren". Die Nato warnte unterdessen vor einer russischen Aggression in der Republik Moldau, die zwischen der Ukraine und Rumänien liegt.
Kerry äußerte sich vor dem Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses und sagte, weder die prorussischen Rebellen noch die russische Regierung hielten sich an das Minsker Friedensabkommen. Der russische Präsident Wladimir Putin verfolge außerdem eine Politik, "die alle internationalen Normen" zum Respekt territorialer Integrität verletze. Er warf ihm vor, in den Gebieten Luhansk, Donezk und zuletzt Debalzewe "Landeinnahmen direkt erlaubt, dazu ermutigt und sie erleichtert" zu haben.
Informationskampagne in Transnistrien
Der Nato-Oberbefehlshaber in Europa, Philip Breedlove, warf Putin unterdessen vor, in der Ostukraine schweres Gerät zu stationieren. Er sprach von "über tausend Kampffahrzeugen, russischen Truppen" sowie "Luftverteidigung und Artillerie". Putin habe damit die militärische Latte "sehr hoch" gehängt, sagte Breedlove vor Journalisten im Pentagon.
Zuvor hatte er vor dem Verteidigungsausschuss des Repräsentantenhauses bereits vor einer russischen Aggression in der Republik Moldau gewarnt. Die im abtrünnigen Gebiet Transnistrien stationierten russischen Truppen seien dort, "um Moldau von einer Annäherung an den Westen abzuhalten", sagte er. Moskau betreibe dort bereits eine "breite Informationskampagne".
Die etwa 3,5 Millionen Einwohner zählende Republik Moldau liegt als Binnenstaat zwischen der Ukraine und Rumänien. Zuletzt gewannen proeuropäische Kräfte die Parlamentswahl. Transnistrien an der Grenze zur Ukraine hatte im Jahr 1990 seine Unabhängigkeit von Moldau erklärt. Der Großteil der dortigen Bevölkerung ist russischsprachig. Seit mehr als 20 Jahren sind russische Truppen in Transnistrien stationiert.
Quelle: n-tv.de , nsc/rts
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