Kommt der Grexit?Jetzt läuft es nach Plan B
Griechenlands Pleite kommt. Die Frage ist nur, wie sie kommen wird. Hier ist die Vorlage für den Grexit.
27.06.2015, von CHRISTIAN SIEDENBIEDEL
Damit hat keiner gerechnet. Die Verhandlungen über die Rettung Griechenlands sind am Samstag abgebrochen worden. Von der Idee des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, in Griechenland ein Referendum über die Annahme der Sparauflagen abzuhalten, waren die Vertreter der Geberländer wenig begeistert. „Die Verhandlungen sind ja offenbar für beendet erklärt worden durch Herrn Tsipras, wenn ich ihn richtig verstanden habe“, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am gestrigen Samstagnachmittag. Es gebe daher keine Grundlage für weitere Verhandlungen. Die Lage der griechischen Banken sei bekannt. Aber das sei Sache der griechischen Regierung und der Europäischen Zentralbank. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem stellte offiziell fest: Das Hilfsprogramm für Griechenland ende am 30. Juni, jetzt gehe es darum, die Stabilität der Eurozone zu sichern.
Wie kann es jetzt weitergehen? Bedeutet das den Grexit, den Austritt Griechenlands aus dem Euro? Schon am Samstag gab es Berichte, es hätten sich wieder lange Schlangen an den Geldautomaten in Griechenland gebildet, und die ersten Geldautomaten seien sogar schon leer. Das klang sehr dramatisch.
Anzeige
RETROLOOK ODER HÄNGEMATTE?
Die beliebtesten Newcomer unter den Businesshotels
Aber selbst wenn man dabei etwas Übertreibung der Berichterstatter abzieht, ist klar: Ohne eine Einigung zwischen Griechenland und den anderen Eurostaaten kommen die griechischen Banken jetzt an einen heiklen Punkt. Ob die Banken schon am Montag geschlossen bleiben, ist noch nicht bekannt. Bislang hat die griechischen Zentralbank die griechischen Banken mit Notfallkrediten („Emergency Liquidity Assistance“, Ela) flüssig gehalten. Diese Kredite kann die griechische Notenbank formal selbständig an die eigenen Banken vergeben. Allerdings kann die Europäische Zentralbank das mit einer Zweidrittelmehrheit untersagen. Formale Bedingung ist nämlich, dass diese Notfallkredite nur an eigentlich zahlungsfähige Banken vergeben werden dürfen, die in vorübergehende Liquiditätsengpässe geraten sind.
Eigentlich ist die EZB verpflichtet, die Notkredite zu beenden
Wenn die Verhandlungen zwischen Griechenland und den Gläubigerstaaten aber offiziell abgebrochen werden, wie zumindest Schäuble die Entwicklung am Samstag deutete, stünde die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands unmittelbar bevor – und die Europäische Zentralbank wäre eigentlich verpflichtet, die Ela-Vergabe schnell zu beenden. EZB-Präsident Mario Draghi wird es zwar wohl kaum wagen, ohne Zustimmung der Staats- und Regierungschefs der Eurozone die Vergabe der Notkredite an Griechenland zu beenden.
Mehr zum Thema
- Tsipras ruft zu „Nein“ beim Referendum auf – unser Live-Blog zu Griechenland
- Europa bereitet sich auf Griechenlands Pleite vor
- Das Referendum ist Tsipras’ später Selbstrettungsversuch
Nachdem die Euro-Finanzminister überzeugt sind, dass die Verhandlungen mit Griechenland gescheitert sind, ist Draghi sicherlich der Letzte, der weiter Notfallkredite vergeben will. Vertreter der EZB hatten mehrfach deutlich gemacht, dass sie dieses Instrument nur noch auf Sicht einsetzen wollen, und hatten von Mal zu Mal kürzere Zeiträume für die weitere Ela-Vergabe genannt, was als „Ultimatum“ gedeutet wurde. Ein Ende der Ela aber wäre der Anfang vom Ende Griechenlands im Euro. Der Schritt würde bedeuten, dass die griechischen Banken sich nicht mehr mit frischen Euro versorgen können. Der normale Weg, griechische Staatsanleihen, die zu einem erheblichen Teil die Vermögensgegenstände der griechischen Banken ausmachen, als Sicherheiten bei der Notenbank zu hinterlegen und dafür Kredite in Euro zu bekommen, war ihnen schon seit längerem verwehrt, weil die EZB griechische Staatsanleihen nicht mehr ohne weiteres als Sicherheiten akzeptiert hatte. Es blieb seither nur Ela.
Was passiert, wenn die Banken geschlossen bleiben?
Ohne Ela müssten die griechischen Banken geschlossen bleiben. Griechenland würde erleben, was es bedeutet, ein Land ohne funktionierendes Bankensystem zu sein. Es steht zu befürchten, dass dann Chaos ausbricht. Sicher würden die griechische Regierung und auch die anderen europäischen Staaten alles tun, um die Bevölkerung zu beruhigen und das Chaos zu begrenzen. Aber das wäre nicht leicht.
Nach einiger Zeit mit geschlossenen Banken könnte es vielleicht noch einmal eine Entscheidungsmöglichkeit geben: Knickt Griechenland ein und ist aus der Erfahrung dieser schrecklichen Situation dann doch bereit, Auflagen der Gläubigerstaaten zu akzeptieren, die es zuvor für unannehmbar gehalten hatte? Vielleicht würde ja auch die vorgeschlagene Volksabstimmung, wenn sie in eine solche für die Griechen harte Phase fällt, als Ergebnis mehr Bereitschaft für die Annahme der Bedingungen der früheren „Troika“ zeigen? Denkbar ist auch, dass die Zustände schnell so untragbar würden, dass die Regierung in Griechenland sich nicht mehr halten kann.
Am Monatsende ist Griechenland vermutlich pleite
Ohne weiteres Geld von den Gläubigerstaaten ist das Szenario klar: Der griechische Staat kann zum Monatsende vermutlich weder die 1,6 Milliarden Euro zahlen, die an den Internationalen Währungsfonds fällig werden, noch die Bezahlung der Staatsbeschäftigten und Pensionäre in Euro sichern. Möglicherweise gibt es noch Verhandlungsspielraum über den Zeitpunkt, zu dem der griechische Staat die Zahlungsunfähigkeit erklären muss. Dass dieser Schritt ohne weitere Unterstützung der anderen Länder kommen muss, daran gibt es aber wenig Zweifel. Dann ist Griechenland pleite – auch offiziell.
Für seine Auslandsschulden muss das Land dann Verhandlungen über einen Schuldenschnitt oder sogar einen Schuldenerlass aufnehmen. Griechenland ist schließlich pleite. Alternativen, wie eine Unterstützung durch Russland, haben sich bislang als wenig aussichtsreich erwiesen. Unter Ökonomen wird diskutiert, ob der griechische Staat in einem solchen Fall eine Parallelwährung zum Euro einführen sollte, die er selbst drucken kann und mit der er dann seine Staatsbeschäftigten bezahlen kann. Unser Kolumnist Thomas Mayer ist eigens nach Athen gereist, um der griechischen Regierung diese Idee, mit der er sich intensiv beschäftigt hat, ausführlich darzulegen. Die Regierung hat sich das vor einiger Zeit geduldig angehört, ihn nach seiner Heimkehr nach Deutschland allerdings wissen lassen, sie habe die Einführung einer Parallelwährung nicht vor.
Nun kann sich auch eine solche Einschätzung unter dem Eindruck heftiger Ereignisse ändern. Es gibt aber auch Ökonomen wie den Präsidenten des Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, die sehr grundsätzliche Zweifel haben, ob das der Weg sein wird, auf dem Griechenland den Euro verlässt. Schließlich wäre es eine langsame, kontinuierliche Antwort auf eine sehr drängende, akute Herausforderung.
Wenn Griechenland keine Euro hat, was kommt dann?
Sicher ist: Wenn Griechenland von der Versorgung mit Euro tatsächlich bald abgeschnitten sein sollte, muss das Land sich überlegen, wie es eine Geldversorgung organisiert. Im extremen Chaos mag Tauschwirtschaft wie nach dem Krieg kurzfristig gewisse Funktionen übernehmen. Aber wenn der Staat seine Staatsbeschäftigten bezahlen will und keinen Zugang zu Euro hat, muss er vermutlich mehr oder minder bald eine eigene Währung einführen. Eine Zeitlang könnte man die Staatsbeschäftigten vielleicht vertrösten und auch Lieferanten um ein späteres Zahlungsziel bitten. Aber wohl kaum länger als ein, zwei Wochen. Vermutlich sehr bald müsste die griechische Regierung eine eigene Währung als gesetzliches Zahlungsmittel einführen, um der Lösung der Probleme wenigstens etwas näher zu kommen.
Inwieweit dafür schon Vorkehrungen getroffen wurden, ist nicht bekannt. Es gab Spekulationen, Griechenland habe vorsichtshalber schon mal Drachme-Scheine drucken lassen. Vieles spricht aber dafür, dass das bislang nicht der Fall war. Griechenland wollte den Grexit nicht – da wäre es schon sehr ungewöhnlich, wenn die Regierung gerade für diesen Fall sehr vorausschauend sorgfältige Vorbereitungen getroffen hätte.
In der ersten Zeit herrscht echte Not
Wenn Griechenland die Drachme wieder als offizielle Währung einführt, könnten zunächst auch die in Griechenland vorhandenen Euroscheine weiter im Umlauf bleiben. Sicherlich wären Kapitalverkehrskontrollen zunächst notwendig, damit nicht noch mehr Geld ins Ausland abfließt. Die Drachme wäre dann zunächst vor allem im elektronischen Geldverkehr im Einsatz, der in Griechenland nicht mehr auf Euro laufen könnte. Aber das Bedürfnis, die neue Währung auch als Bargeld nutzen zu können, würde bald sehr drängen.
Die neue Währung in Griechenland würde natürlich sofort abwerten, wie das die Ökonomen nennen. Das bedeutet: Die Preise sind in Drachme höher, als sie es bislang in Euro waren. Probleme würde das vor allem für Einfuhren wie Benzin und Heizöl aus dem Ausland schaffen, auf die Griechenland angewiesen ist. Auch Lebensmittel dürften teurer werden. Die Folge: Griechenland baut langfristig selbst wieder mehr Tomaten an, statt sie zu importieren. Eine solche Umstellung der Wirtschaft aber braucht Zeit. In der Übergangszeit gäbe es echte Not. Die Möglichkeiten des griechischen Staates, nach einer Pleite lindernd einzugreifen, wären gleich null. Das Land wäre weiter dringend auf Hilfe von außen angewiesen – vermutlich mehr denn je.
Mit der Zeit kämen die positiven Seiten des Grexit
Mit der Zeit könnten sich allerdings auch die positiven Folgen des Euroaustritts bemerkbar machen. Wenn die neue Währung in Griechenland abwertet, werden austauschbare Exportgüter wie Zement, die Griechenland an Nachbarländer liefert, billiger und verkaufen sich so besser. Auch der Tourismus könnte davon profitieren, wenn Griechenland im Vergleich zu seinem wichtigsten Konkurrenten Türkei billiger wird. Aber das alles sind vage Wetten: Alles hängt auch davon ab, wie stark das Chaos ausbricht, ob es im Land insgesamt trotz allem halbwegs friedlich bleibt und ob die Regierung die Lage in absehbarer Zeit wieder in den Griff bekommt.
Es ist unklar, ob es Griechenland gelingen würde, eine neue Währung ein bisschen abwerten zu lassen, ohne dass sie gleich ins Bodenlose abstürzt und die neuen Drachme-Scheine in Wäschekörben transportiert werden müssen wie das Geld in Deutschland zu Inflationszeiten. Gut möglich, dass dafür abermals die Hilfe der Europäischen Zentralbank nötig ist. Am frühen Samstagabend war nicht klar, ob der Grexit doch noch abgewendet werden kann. Klar war aber: Es wird ein harter Kampf, die Griechenkrise gut enden zu lassen – ob mit Euro oder ohne.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen