Zukunft GriechenlandsTsipras, Putin und das große Spiel
Im sechsten Jahr der Griechenland-Rettung hat sich die Welt verändert. Das bleibt nicht ohne Wirkung auf die Strategie der Europäischen Union. Szenarien, wie es nach dem Treffen von Alexis Tsipras mit Angela Merkel in Berlin weitergehen könnte.
23.03.2015, von MAJID SATTAR, BERLIN
Willkommenskultur: Angela Merkel begrüßt den wie stets krawattenlosen Alexis Tsipras in Brüssel
Als Angela Merkel zum Abschluss des EU-Gipfels am Freitag vor die Presse trat, hatte sie in der zurückliegenden Nacht ihr erstes längeres Gespräch mit Alexis Tsipras über den Schuldenstreit geführt. Drei Stunden dauerte das nächtliche Spitzentreffen, über das nun unterschiedliche Deutungen verbreitet wurden.
Eine Botschaft war der Bundeskanzlerin besonders wichtig – auch im Blick auf die Fortsetzung ihres Gesprächs mit dem griechischen Ministerpräsidenten an diesem Montag in Berlin: An der Debatte über einen „Grexit“, ein Ausscheiden Athens aus der Eurozone, habe sie sich zu keiner Zeit beteiligt. Und das werde sie auch jetzt nicht tun.
Jene wiederkehrende Debatte hatte zu Jahresanfang in der Bundesregierung abermals begonnen. In Erwartung der griechischen Parlamentswahl und vor dem Hintergrund der Ankündigung der linkspopulistischen Partei Syriza, das Sparprogramm zu beenden, war aus einzelnen Ressorts in Berlin eine Selbstverständlichkeit ausgesprochen worden, die sich dann allerdings – sehr zum Ärger der Kanzlerin – verselbständigte: Der gemeinsame Währungsraum sei heute ungleich besser auf die Krise in Athen vorbereitet als in den Jahren 2011 und 2012. Die Eurozone sei nicht mehr erpressbar.
Planspiel Europa
Insgesamt verbreitete sich – auch durch mediale Zuspitzung – der Eindruck, Berlin bereite sich auf den Fall der Fälle vor. Die Regierung befand sich nunmehr in einem Dilemma: Weder konnte sie die Selbstverständlichkeit dementieren, dass sie sich auf alle Eventualitäten vorbereitet, noch wollte sie bestreiten, dass die Eurozone inzwischen über Mechanismen verfügt, die eine Ansteckungsgefahr lindern.
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Es blieb folglich bei allgemeinen Beschwörungsformeln: Eine Stärkung der Eurozone insgesamt bleibe das Ziel der Bundesregierung. Am Donnerstag dann, bevor Merkel nach Brüssel aufbrach, zitierte die Kanzlerin in ihrer Regierungserklärung im Bundestag sich selbst: „Ich habe immer wieder gesagt: Scheitert der Euro, scheitert Europa.“ Das war die Formel, die auf dem Scheitelpunkt der Krise herangezogen wurde, um die strittigen Hilfsprogramme zu rechtfertigen.
Ist 2015 also doch 2012? Scheitert Athen, scheitert der Euro, scheitert Europa? Ist die Eurozone also doch nicht weiter? Merkel deutete an, dass ihre Formel heute anders zu verstehen sei: „Die Welt schaut auf uns“, sagte sie. Doch der Reihe nach.
Mehrere Theorien, Modelle und Szenarien hat man im Finanzministerium in Berlin und in der Europäischen Zentralbank in Frankfurt durchgespielt. Eine Theorie, welche vor drei, vier Jahren noch Furcht und Schrecken verbreitete, wurde zwischenzeitlich aussortiert: die Dominotheorie. Nach dieser hätte ein Austritt Griechenlands aus dem Euroraum unmittelbar zur Folge, dass die Finanzmärkte weitere überschuldete Staaten Südeuropas ins Visier nähmen. Spanien, Portugal fielen wie Dominosteine um. Erreichte die Kette Frankreich, wäre der Euro Geschichte.
Ballast- oder Musterfall-Theorie
In der Bundesregierung wird dieses kurzfristige Szenario inzwischen ausgeschlossen: Heute steht mit dem Rettungsschirm ESM ein wirksamer Fonds bereit, um unter Druck stehende Staaten mit Geld zu versorgen: Eine halbe Billion Euro hat man dafür zur Verfügung. Zudem ist die südeuropäische Flanke nicht mehr in gleichem Maße krisenanfällig. Auch wird auf die Banken-Stresstests verwiesen. Ohne die Dominotheorie bleiben zwei Theorien übrig: die Ballast- und die Musterfall-Theorie.
Erstere wird von einigen Ökonomen vertreten und besagt in Kürze, dass die Eurozone sich des griechischen Sonderfalls entledigen müsse, um sich selbst zu stärken: Ohne das schwächste Glied in der Kette gewinne die Kette insgesamt wieder an Stärke – also die europäischen Institutionen an Vertrauen. Auch politische Folgekosten der Krise, die Erfolge euroskeptischer beziehungsweise -feindlicher Parteien, ließen sich womöglich bremsen. In Kauf nehmen würden die Geberländer die Verbuchung finanzieller Verluste: Allein Deutschland haftet als Geberland direkt und indirekt mit rund 65 Milliarden Euro. Ein großer Teil des Geldes wäre verloren.
„Die Eurozone ist die Eurozone“
Diese Theorie wird in der Bundesregierung für ökonomisch riskant und für allzu unpolitisch gehalten. Modell hin, Berechnung her – eine Insolvenz eines Eurolandes wäre ohne historisches Vorbild, niemand kennt die Folgen unter realen Bedingungen. Die Neigung, das Modell einem heißen Test zu unterziehen, ist nicht sehr groß. Der „Grexit” wäre ein Präzedenzfall. Die Musterfall-Theorie beinhaltet mehrere Ebenen: eine währungspolitische, eine europapolitische und eine geopolitische.
Jenseits aller Folgen für die Eurozone hätte ein „Grexit” zunächst einmal Konsequenzen für Griechenland selbst: eine neue Währung, eine Abwertung gegenüber dem Euro, Banken, die ins Straucheln gerieten, Firmen, die pleitegingen, eine noch höhere Arbeitslosigkeit – kurzum: soziale Unruhen und politische Verwerfungen. Brüssel müsste dem EU-Mitglied Zahlungsbilanzhilfen gewähren. Es ist also nicht so, als wäre der Euroraum ohne Griechenland aller Probleme ledig.
„ever closer union“ soll Geschichte werden
Was die Eurozone anbelangt, gibt es weiterhin Sorgen mittel- und langfristiger Art, auch wenn man kurzfristig in der Bundesregierung nicht mehr mit einer unmittelbaren Ansteckungsgefahr im Falle eines „Grexit“ rechnet. Dieser wäre selbst nicht mehr Auslöser eines Ausgreifens der Krise, aber er hätte einen Präzedenzfall geschaffen. Was, wenn etwa in Spanien mit zeitlichem Abstand eine große Bank pleitegeht, der Staat retten müsste, die Eurozone einspringt – reichten dann die geschaffenen Rettungsmechanismen wirklich aus?
Ein „Grexit“ bedeutete auch, dass die Formel „Die Eurozone ist die Eurozone ist die Eurozone“ nicht mehr aufgeht. Welche Wetten würden dann an den Finanzmärkten gemacht werden? Dass Spanien das neue Griechenland ist? Dass die Eurozone Spanien um jeden Preis retten wird? So, wie man es lange auch im Falle Griechenlands sagte? Die wirtschaftliche Stabilität, die der ESM geschaffen hat, wäre durch den politischen Vertrauensverlust, den der „Grexit“ bewirkte, mit einem Mal wieder in Gefahr.
Ein „Grexit“ wäre auch in anderer Hinsicht ein Präzedenzfall. Erstmals seit den Römischen Verträgen würde die „ever closer union“, die stetig fortschreitende Integration Europas, in Frage gestellt. Welche Folgen hätte dies in einem Jahr, in dem die Briten ein neues Unterhaus wählen und sich hernach an ein Referendum über ihre EU-Mitgliedschaft machen wollen? David Cameron erhofft sich, die europäischen Verträge neu verhandeln zu können und das Narrativ der „ever closer union“ gänzlich zu streichen.
Eine neue geopolitische Lage
Das europäische Projekt wäre in Frage gestellt – und die deutsche Regierung macht sich keine Illusion darüber, wem das zugeschrieben würde: innerhalb der EU, wo man Berlin mangelnde Solidarität unterstellen würde, und auch in Amerika, wo man, was die Schuldenkrise im Euroraum betrifft, ohnehin von Beginn an gedacht hat, Deutschland solle endlich das nötige Geld in die Hand nehmen und das Problem ein für alle Mal lösen.
Mittlerweile hat sich der Rahmen der internationalen Politik, in dem sich die europäische Schuldenkrise abspielt, deutlich verändert. Das verändert für die EU strategische Schwerpunkte, es vergrößert aber auch für Griechenland den taktischen Spielraum. Tsipras beabsichtigt, Anfang April nach Moskau zu reisen. Zwar beschwört die griechische Regierung, dass sie Europa als Geldgeber eindeutig bevorzugen würde, doch spielt sie implizit damit, sich an Wladimir Putin zu wenden, wenn die Forderungen aus Brüssel und Berlin das für sie erträgliche Maß überstiegen.
Die Reaktionen darauf in Berlin sind vielschichtig: Volker Kauder, der Vorsitzende der Unionsfraktion, nutzte das Argument im Bundestag offen für seine Zwecke: Selbstverständlich wolle er die Eurozone zusammenhalten, sagte er am Donnerstag im Bundestag, „niemand von uns“ habe ein Interesse daran, dass sich Putin die Hände reibe, wenn Europa zerfalle. Nun muss man darauf hinweisen, dass Kauder gerade dabei ist, seine Fraktion auf ein drittes Hilfspaket für Griechenland vorzubereiten. So liegt der Verdacht nahe, dass er die russische Option mit innenpolitischer Absicht benutzte. Denn eigentlich wird diese in der Bundesregierung mit Verweis auf das Beispiel Zypern recht gelassen gesehen.
Zypern und das „Russengeld“
Das Beispiel Zypern stammt aus dem Frühjahr 2013: Seinerzeit reiste der zyprische Finanzminister Michael Sarris nach Moskau und wartete mehrere Tage auf ein Gespräch mit seinem russischen Counterpart. Weil die Mittelmeerinsel die europäischen Auflagen für Hilfsgelder zur Rettung ihrer ins Straucheln geratenen Banken zunächst ablehnte, suchte die Inselrepublik einen alternativen Geldgeber. Das Spekulieren auf das „Russengeld“ – Putin hatte 2011 schon einmal einen Kredit gewährt, zumal 20 Milliarden Euro aus Russland auf zyprischen Konten lagerten – hatte gegenüber Brüssel erpresserisches Potential.
Im Gegenzug für das Geld hätte Zypern dem Kreml in Aussicht stellen können, einen Flottenstützpunkt auf der Insel zu errichten, was angesichts der Lage in der russischen Marinebasis Tartus im Bürgerkriegsland Syrien durchaus attraktiv gewesen wäre. Doch wartete Sarris vergebens in Moskau: Der russische Finanzminister empfing ihn nicht. Hätte Putin die Insel gekauft, hätte er russische Oligarchen gerettet, deren Macht er doch gerade stutzen wollte.
Freilich wird auch in Berlin eingestanden, dass sich das Kalkül des Kremls geändert haben könnte, da Putin sich nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim-Halbinsel und der Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine in einem neuen geopolitischen Spiel befindet. Nunmehr könnte ein Herauskaufen Athens das Ende der westlichen Geschlossenheit im Russland-Ukraine-Konflikt zur Folge haben: Die EU-Sanktionen gegen Moskau bedürfen der Einstimmigkeit. Russland könnte zudem via Griechenland Nato-Beschlüsse, etwa zur Stärkung ihrer Verteidigungsbereitschaft in ihren östlichen Mitgliedstaaten, erschweren.
„Die Welt schaut auf uns“
Auch könnte der Kreml Versuche der EU unterlaufen, über eine „trans adriatic pipeline“ unter Umgehung Russlands ans kaspische Gas zu kommen. Hinzu käme, dass antieuropäische beziehungsweise antiwestliche Reflexe in der politischen Klasse Ungarns und – in Teilen – in der Slowakei verstärkt werden könnten. Schließlich wären mit einem östlichen Kurs Athens europäische Bemühungen, den Balkan zu stabilisieren, gefährdet.
In Berlin werden diese düsteren Szenarien zwar nicht für wahrscheinlich gehalten, jedoch gehören sie zum Gesamtbild. Da Moskau selbst inzwischen Liquiditätsprobleme hat, hält man es nicht für sehr wahrscheinlich, dass Putin sich in einem Maße finanziell engagieren könnte, das ihm faktisch die Kontrolle über die Regierung in Athen gäbe.
„Die Welt schaut auf uns“, sagte Merkel im Bundestag und leitete so ihre Formel „Scheitert der Euro, scheitert Europa“ ein. Das hätten früher manche für dramatisch gehalten, sie aber bleibe dabei. Der Euro sei neben den Institutionen der stärkste Ausdruck des Willens, die Völker Europas im Guten und Friedlichen zu vereinen. Merkel hätte auch sagen können: Ihr Pathos habe sich – bedauernswerterweise – im vergangenen Jahr als höchst realistisch erwiesen. Jetzt muss sie nur noch einen Weg finden, Tsipras beizubringen, dass es ein paar Regeln gibt, an die sich jeder zu halten hat.
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