Haushaltsszenario bis 2060Deutsche Schulden könnten griechische Verhältnisse erreichen
Dieses Papier hat es in sich: Finanzminister Schäuble hat mit seinen Experten Szenarien für die zukünftigen Schulden in Deutschland errechnet. Die Ergebnisse sind erschreckend. Drohen uns griechische Verhältnisse?
12.02.2016
Die deutschen Staatsfinanzen drohen mehreren Zeitungsberichten zufolge langfristig aus dem Ruder zu laufen. Die Berichte berufen sich auf Analysen von Finanzminister Wolfgang Schäuble. In seinem turnusmäßigen Tragfähigkeitsbericht fürchte sein Ministerium im ungünstigsten Fall einen Anstieg der Staatsverschuldung bis 2060 auf rund 200 Prozent der Wirtschaftsleistung, schreibt das Handelsblatt am Freitag. Das ist mehr als die aktuellen Schuldenquote Griechenlands und fast das Dreifache der gegenwärtigen Verschuldung Deutschlands. Die Analyse aus dem Hause Schäuble soll am Mittwoch dem Bundeskabinett vorgelegt werden. Auch die Zeitung „Welt am Sonntag“ zitiert vorab aus dem Papier.
In ihrem Tragfähigkeitbericht rechnen die Experten des Finanzministeriums in regelmäßigen Abständen verschiedene Szenarien durch, die für dieStaatsfinanzen maßgebend sind - wie etwa die Wirtschafts-, die demografische und aktuell auch die Flüchtlingsentwicklung. Sie schätzten dabei die Folgen für die Pensionslasten und die Sozialkassen ab. Am Ende steht eine Bewertung, ob die öffentlichen Finanzen tragfähig sind.
2060 fehlen nach Berechnungen der Experten im pessimistischen Szenario 119 Milliarden Euro in den Staatskassen, das entspricht einer Lücke von 3,8 Prozent der Wirtschaftsleistung. Im günstigsten Fall seien es 37 Milliarden Euro oder 1,2 Prozent.
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„Ohne frühzeitiges Gegensteuern“ wachse die Gefahr, dass die demografische Alterung zu „einer nicht tragfähigen Schuldenentwicklung führt und damit den Handlungsspielraum des Staates einschränkt“, heißt es nach Angaben der „Welt am Sonntag“ in dem Bericht. In diesem Fall nämlich würde der Schuldenstand des deutschen Staates nur dann dauerhaft in der Nähe der Maastricht-Grenze von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung bleiben, wenn sich Faktoren wie die Geburtenrate ausgesprochen günstig entwickeln.
Bundesfinanzminister Schäuble sieht sich derzeit von Seiten seiner Ministerkollegen mit immer neuen Ausgabenwünschen konfrontiert. Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte gerade erst knapp eine halbe Milliarde Euro mehr gefordert. Bauministerin Barbara Hendricks will zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms jährlich zusätzlich 1,3 Milliarde Euro für Wohnungsbau und Stadtentwicklung.
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