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Kaffeesatzleserei in Athen
Griechenland darf sein Defizit langsamer abbauen als bisher geplant. Statt um drei Prozentpunkte soll das Defizit nur um 1,5 Prozent pro Jahr sinken. Voraussetzung dafür ist laut » Financial Times Deutschland allerdings, dass das Parlament in Athen tatsächlich Einsparungen in Höhe von 13,5 Milliarden Euro sowie ein großes Paket von Strukturreformen beschließt. Es sei ein bisschen wie bei jenen Kühlschrankmagneten, mit denen man eine bunte Sammlung von Worten zu mehr oder weniger sinnvollen Sätzen kombinieren kann, lästert der» Spiegel: Seit gut zwei Jahren fielen die Begriffe "Griechenland", "Milliarden", "Frist" und "Aufschub" in immer neuen Variationen. Nun sei es soweit - und in Deutschland formiere sich der Widerstand. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Carsten Schneider, stellte die Grundlagen der Sparvereinbarungen mit Griechenland schon in Frage: "Wir können keine neuen Darlehen vergeben, wenn sie auf falschen ökonomischen Annahmen beruhen." Berichte, dass die Finanzminister des Währungsraumes am 12. November darüber entscheiden, Griechenland zusätzlich 16 bis 20 Milliarden Euro zu geben, bezeichnete Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter bei » Reuters als "Kaffeesatzleserei". Derweil kracht es auch in Athen: einem Teil der Abgeordneten der griechischen Regierungskoalition von Ministerpräsident Antonis Samaras sagen die neuen Vorschläge immer noch nicht zu, klagt das» Handelsblatt. Die Demokratische Linke habe bereits die Ablehnung der Arbeitsmarktreformen im Parlament angekündigt. Griechenland brauche sogar 30 Milliarden Euro extra, meint das » Wall Street Journal, um bis 2016 durchzukommen. Das bedeute, dass das Land im Jahr 2020 noch zu 140 Prozent seiner Wirtschaftsleistung verschuldet sein wird. Das sei ja noch weit mehr, als die 120 Prozent, die Beobachter schon im Februar für untragbar gehalten hätten. |
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