Sonntag, 24. August 2014
Diskussion in der NatoRaketenabwehr gegen Russland?
Die Nato will Europa mit einem Raketenschirm gegen Beschuss aus dem Nahen Osten schützen. Die Maßnahme richtet sich explizit nicht gegen Russland, heißt es immer. Doch mehrere Staaten wollen das ändern. Für die Russen wäre es eine heftige Provokation.
Laut einem Bericht des "Spiegel" gibt es in der Nato Überlegungen, die geplante Raketenabwehr auch gegen Russland auszurichten. Die Forderungen kämen aus den baltischen Staaten, also Estland, Lettland und Litauen sowie aus Polen und wurden im Vorfeld des Nato-Gipfels geäußert, der am 4. September beginnt. Die USA unterstützten den Plan.
Das Baltikum fühlt sich bedroht, weil Russland aggressiv gegen die Ukraine vorgeht und die Halbinsel Krim besetzt hält. Der Raketenschirm wäre allerdings eine mittelfristige Maßnahme, noch ist das System nicht fertig.
Laut "Spiegel" fand der Vorschlag allerdings keine Mehrheit. Vor allem Deutschland habe sich dagegen ausgesprochen um eine Provokation zu vermeiden. Russland sieht sich von den Abfangraketen ohnehin bedroht. Zwar betont die Nato immer den defensiven Charakter der Anlagen und erklärt, sie wolle sich damit gegen Angriffe aus dem Nahen Osten schützen. Russland sieht sich dennoch bedroht, da es im Falle eines Angriffs die Möglichkeit eines Gegenschlags verlieren würde. Die weitere Debatte wurde auf die Zeit nach dem Nato-Gipfel verschoben.
In einem anderen Punkt setzten sich die Hardliner durch: Die sogenannten Rückversicherungs-Maßnahmen für Polen und das Baltikum, darunter die Stationierung von vier Kompanien und mehr Aufklärungsflüge an der Nato-Ostgrenze, sollen nicht nach einem Jahr automatisch auslaufen. Das Berliner Kanzleramt hatte gefordert, dass die militärischen Aktionen nach einem Jahr von allen Nato-Staaten erneut bestätigt werden müssen. Da die Bundesregierung am Ende mit dieser Forderung allein stand, gab sie klein bei.
Quelle: n-tv.de , che
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