Samstag, 27. Juni 2015
War's das?Euro-Staaten bereiten Schutz der Euro-Zone vor
Die 18 Länder der Euro-Zone - ohne Griechenland - werden noch heute Abend darüber beraten, wie sich die Währungsunion vor einem Zusammenbruch schützen kann. Es geht darum, die Stärke und Glaubwürdigkeit der Euro-Zone zu erhalten. Zuvor hatte die Eurogruppe eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland abgelehnt.
Griechenland war noch nie so nahe an einem Ausstieg aus dem Euro, wie in diesen Stunden. Die Eurogruppe hat es abgelehnt, das am Dienstag endende Hilfsprogramm für die Griechen zu verlängern. Das sagte ein sichtlich verärgerter Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem nach einer Sondersitzung der Euro-Finanzminister in Brüssel.
Nach Angaben Dijsselbloems haben sich mit Ausnahme Griechenlands die anderen 18 Finanzminister auf eine Erklärung verständigt. Die Geldgeber hätten "maximal flexibel" reagiert und seien bereit gewesen, auf die wirtschaftliche Lage des krisengeschüttelten Landes zu reagieren. Die griechische Regierung habe den Prozess dennoch abgebrochen. Es sei unfair, die Vorschläge den Griechen in einem Referendum zur Abstimmung vorzulegen und mit einem Nein und negativen Votum zu werben. Das Hilfsprogramm werde definitiv am Dienstagabend auslaufen. Es sei die letzte Möglichkeit einer Einigung gewesen. "Wir sind entschlossen, die Stärke der Eurozone zu wahren."
Auf die Frage, ob die Griechen noch etwas tun könnten, um in der Euro-Zone zu bleiben, sagte Dijsselbloem, zunächst müsse das griechische Parlament entscheiden. Die Frage sei auch, ob es korrekt informiert worden sei. Erst dann könne das Parlament in seiner "ganzen Weisheit entscheiden".
Großes Glaubwürdigkeitsproblem
"Allerdings", betonte der Eurogruppenchef, "müssen sich die Geldgeber nun auch fragen, ob die gegenwärtige griechische Regierung, die dann nicht mehr das Vertrauen seiner Landsleute hätte, noch glaubwürdig genug für eine Zusammenarbeit ist". Zunächst müsse aber die griechische Regierung ihre finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Gläubigern nachkommen. "Und diese Verantwortung verschwindet nicht, egal ob die Griechen mit Ja oder Nein stimmen", sagte Dijsselbloem mit Blick auf das angekündigte Referendum. "Die Regierung muss ihren Verpflichtungen nachkommen."
Die Euro-Gruppe wolle nun über weitere Schritte beraten und ihre Position stärken. Dafür brauche man die Griechen nicht mehr. Es gehe jetzt in erster Linie darum, die Glaubwürdigkeit und Stärke der Eurozone aufrechtzuerhalten.
Vor der Sitzung hatten etliche Finanzminister des gemeinsamen Währungsraums mit Unmut auf das von Athen angekündigte Referendum reagiert. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte dies als einseitige Beendigung der Verhandlungen gewertet. "Der Verhandlungstisch ist von Griechenland verlassen" worden, sagte er vor dem Treffen. Dijsselbloem hatte von einer traurigen Entscheidung für Griechenland gesprochen, die die "Tür für weitere Gespräche geschlossen hat".
Quelle: n-tv.de , ppo
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