Kredit für GriechelandNoch ein Hilfspaket für Hellas
Offenbar haben sich die Euroländer über ein weiteres Hilfspaket für Griechenland verständigt. Es gehe um 10 Milliarden Euro, berichtet der „Spiegel“.
30.11.2014
Gerade erst gab es vor dem Parlament in Athen wieder Proteste gegen die Sparpolitik der griechischen Regierung.
Spitzenbeamte aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion haben sich offenbar über weitgehend über ein neues Hilfsprogramm für Griechenland verständigt. Die griechische Regierung solle im Rahmen sogenannter vorbeugender Finanzhilfen rund zehn Milliarden Euro vom Rettungsschirm ESM bekommen, berichtet der „Spiegel“. Der ESM müsse dafür allerdings kein zusätzliches Geld mobilisieren: Es solle vielmehr Geld aus dem zweiten Rettungspaket umgewidmet werden, das eigentlich für die Banken-Rekapitalisierung vorgesehen gewesen und nicht benötigt worden sei.
Von den zwei Varianten der sogenannten vorbeugenden Finanzhilfe solle Griechenland die strengere gewährt werden, heißt es weiter. Diese sehe schärfere Auflagen und Kontrollen vor. Die Einigung sei während eines Treffens in Brüssel erzielt worden.
Das Bundesfinanzministerium erklärte dazu, es könne den Bericht nicht bestätigen. Die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds werde der Euro-Gruppe beim nächsten Treffen am 8. Dezember über die Lage in Griechenland berichten, sagte ein Sprecher. „Bei diesem Treffen wird man über das weitere Vorgehen beraten“.
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Griechenland muss sich bis zum 8. Dezember mit seinen Gläubigern einigen, unter welchen Bedingungen es aus dem Hilfsprogramm der Troika aussteigen kann. Gespräche in Paris mit der EU und dem IWF waren am Mittwoch allerdings gescheitert. Hauptstreitpunkt ist der neue Staatshaushalt Griechenlands. Die Gläubiger rechnen mit einer Finanzierungslücke von zwei Milliarden Euro.
Auf der anderen Seite wäre ein weiteres Hilfspaket für Hellas nicht wirklich überraschend. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte im Wahlkampf vor der letzten Bundestagswahl selbst ins Gespräch gebracht, dass er noch ein Unterstützungsprogramm für notwendig erachtet.
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