Montag, 22. Juni 2015
Moskaus Machtbereich ausdehnenUSA wollen wie zu Sowjetzeiten reagieren
Die Rhetorik zwischen den USA und Russland ähnelt immer mehr der des Kalten Krieges. Nach der Annexion der Krim und der Ausweitung des Ukraine-Konflikts, reagieren die USA mit der Stationierung schwerer Waffen und einem Vokabular, das längst vergessen schien.
US-Verteidigungsminister Ashton Carter hat Russland davor gewarnt, seinen Machtbereich in Europa ausdehnen zu wollen. "Wir werden uns Russland entgegenstellen, wenn es versucht, sich eine Einflusssphäre wie in der Sowjetzeit zu verschaffen", sagte Carter zum Auftakt seines Deutschland-Besuchs in Berlin mit Blick auf die Ukraine-Krise.
Der Minister bestätigte die geplante Stationierung schweren Militärgeräts in Osteuropa. "Wir erwägen dies und sprechen darüber mit unseren Partnern", sagte Carter in Berlin. Angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine sorgen sich mehrere osteuropäische Nato-Staaten um ihre Sicherheit und fordern eine stärkere Präsenz der Allianz.
Stärkung an den Rändern
Es gehe um "Ausstattung vornehmlich zur Ausbildung" von Nato-Truppen, einschließlich "schwerem Gerät", sagte Carter. Ziel sei es, "die Widerstandsfähigkeit der Allianz und insbesondere von Verbündeten an ihren Rändern zu erhöhen". Das betreffende Militärgerät sei "derzeit in Deutschland stationiert", sagte Carter. Es habe sich in jüngster Zeit aber zunehmend die Frage gestellt, "wo der optimale Ort ist für eine wirksame Stationierung des Materials sei".
Der Minister lobte Deutschland für die geplante Erhöhung des Wehr-Etats. Sie reiche allerdings noch nicht aus, die Bundesregierung müsse noch mehr tun. Eine Entscheidung über die Vorausstationierung schwerer Waffen, die sich vor allem Polen und die baltischen Staaten wünschen, könnte beim Nato-Verteidigungsministertreffen an diesem Mittwoch und Donnerstag in Brüssel fallen.
Zu Besuch in Münster
Der Pentagon-Chef, seit Mitte Februar im Amt, besuchte am Morgen in Berlin zunächst das Holocaust-Mahnmal und legte einen Kranz nieder. Am Nachmittag stattete er gemeinsam mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowie den Ressortchefinnen aus den Niederlanden und Norwegen, Jeanine Hennis-Plasschaert und Ine Marie Eriksen Söreide, dem Deutsch-Niederländischen Korps im nordrhein-westfälischen Münster einen Besuch ab.
Die vier Minister informieren sich über die Einsatzfähigkeit der neuen schnellen Eingreiftruppe der Nato, die zuletzt zwei Wochen lang im westpolnischen Zagan getestet wurde. An dem Manöver waren etwa 2100 Soldaten aus Deutschland, Belgien, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Tschechien, Ungarn und den USA beteiligt - unter ihnen 350 Angehörige der Bundeswehr. Am Dienstag wird Carter in Estland erwartet, am Mittwoch und Donnerstag beim Nato-Verteidigungsministerrat in Brüssel.
Mehrere osteuropäische Nato-Staaten sorgen sich angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine um ihre Sicherheit. Hintergrund sind die Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland im März vergangenen Jahres und der andauernde bewaffnete Konflikt in der Ostukraine. Kiew und der Westen werfen Moskau vor, die dortigen prorussischen Separatisten militärisch zu unterstützen, was der Kreml abstreitet.
Quelle: n-tv.de , ppo/dpa/rts
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