Nächstes Ziel Moldau?Nato-Oberbefehlshaber warnt vor russischer Aggression
Moskau will die Republik Moldau davon abhalten, sich dem Westen anzunähern – sagt Nato-Oberbefehlshaber Philipp Breedlove. Dazu nutze Russland Soldaten in Transnistrien. Der amerikanische General fordert eine klare Antwort.
25.02.2015
Nato-Oberbefehlshaber Philip M. Breedlove
Alarmiert durch den Konflikt in der Ostukraine hat die Nato vor einer russischen Aggression in der Republik Moldau gewarnt. Die im abtrünnigen Gebiet Transnistrien stationierten russischen Truppen seien dort, „um Moldau von einer Annäherung an den Westen abzuhalten“, sagte Oberbefehlshaber Philip M. Breedlove am Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss des amerikanischen Repräsentantenhauses. „In Moldau und an anderen Orten“ betreibe Moskau bereits „eine breite Informationskampagne“.
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Auf Twitter schrieb Breedlove angesichts seiner Rede: „Taten sind wichtiger als Worte. Russland hält sich nicht an internationale Regeln und Normen“. Eins der größten Ziele der russischen Politik sei es, durch Gewalt und Bedrohung die eigene Macht auszuweiten. Die russische Aggression werde an der illegalen Annexion der Krim sowie der militärischen Unterstützung für die Separatisten in der Ukraine sichtbar.
Die etwa 3,5 Millionen Einwohner zählende Republik Moldau liegt als Binnenstaat zwischen der Ukraine und Rumänien. Zuletzt gewannen proeuropäische Kräfte die Parlamentswahl. Transnistrien an der Grenze zur Ukraine hatte im Jahr 1990 seine Unabhängigkeit von Moldau erklärt. Der Großteil der dortigen Bevölkerung ist russischsprachig. Seit mehr als 20 Jahren sind russische Truppen in Transnistrien stationiert.
Sie gehören teils zusammen mit Soldaten aus Moldau und Transnistrien zu einer Friedenstruppe, die seit dem Ende blutiger Kämpfe um das Gebiet im Jahr 1992 die Konfliktzone überwacht. Moskau hat gegen den Willen von Moldaus Regierung aber noch immer eigene Soldaten und Waffenvorräte dort – trotz einer im Jahr 1999 getroffenen Rückzugsvereinbarung. Am Donnerstag wird Rumäniens Präsident Klaus Iohannis zu Gesprächen über den Ukraine-Konflikt in Berlin erwartet.
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