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Montag, 1. September 2014

Steinmeier warnt Moskau vor Annexion einer „Landbrücke“ zur Krim

Ukraine-KonfliktSteinmeier warnt Moskau vor Annexion einer „Landbrücke“ zur Krim

Russland hat nach Angaben der Bundesregierung Versorgungsschwierigkeiten auf der Krim. Laut Außenminister Frank-Walter Steinmeier besteht die Gefahr, dass Moskau versucht, eine Landverbindung zu der Halbinsel zu besetzen.

© DPAVergrößernLaut Außenminister Frank-Walter Steinmeier droht eine „unmittelbare militärische Konfrontation zwischen der Ukraine und Russland“
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat Russland vor der Annexion einer Landverbindung zur Halbinsel Krim gewarnt. Russland habe dort offenbar Versorgungsschwierigkeiten, sagte der SPD-Politiker laut Montagsausgabe der in Potsdam erscheinenden „Märkischen Allgemeinen“. Schließlich sei die annektierte Halbinsel für Russland nur aus der Luft oder über das Meer zu erreichen. „Es scheint also nicht ausgeschlossen, dass Russland versucht, Landverbindungen zu schaffen, mit denen die Versorgung der Bevölkerung auf der Krim von russischer Seite aus organisiert werden soll“, sagte Steinmeier. Russische Korridore wären aber „ebenso völkerrechtswidrig und zu verurteilen wie die Annexion der Krim“.
Der Minister warnte, die Lage im Südosten der Ukraine könnte außer Kontrolle geraten. Es drohe eine „unmittelbare militärische Konfrontation zwischen der Ukraine und Russland“. Die EU sei deshalb entschlossen, „neben Verhandlungsmarathons auch den wirtschaftlichen und politischen Druck“ auf Russland weiter zu erhöhen.
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In der weißrussischen Hauptstadt Minsk kommen am Montag die Mitglieder der Ukraine-Kontaktgruppe zusammen. Knapp zwei Wochen nach dem letzten Gespräch der Vertreter Moskaus und Kiews und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll dieses Mal auch ein Angehöriger der Führung der Separatisten zu den Verhandlungen stoßen.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erhofft sich von den Unterredungen in Minsk eigenen Angaben zufolge konkrete Ergebnisse, sowohl über ein OSZE-Monitoring in der Ostukraine sowie über eine Feuerpause. Kremlchef Wladimir Putin bezeichnete das Treffen als Möglichkeit, „diese Tragödie so schnell wie möglich zu beenden“, wie die Agentur Ria Nowosti meldete.

Kämpfe um Flughafen von Luhansk

Im Osten der Ukraine tobten unterdessen abermals schwere Kämpfe. Im Mittelpunkt standen die Flughäfen der von den Separatisten gehaltenen Städte Luhansk und Donezk. Rebellen berichteten, sie hätten die Regierungstruppen vom Gelände des Flughafens Luhansk vertrieben. Dagegen erklärte der ukrainische Verteidigungsminister Waleri Geletej im Fernsehen, die erbitterten Kämpfe um dem Flughafen dauerten an.
Putin forderte am Sonntag die Regierung in Kiew auf, mit den Separatisten Verhandlungen zu einer „Staatlichkeit für die Südostukraine“ aufzunehmen. Sein Sprecher Dmitri Peskow bestritt später, dass Putin einen eigenen Staat für die Rebellen verlangt habe. Moskau strebe keine Spaltung der Ukraine an.
 
 

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