Das Teilnehmerfeld des G20-Gipfels in Moskau.Quelle: Reuters
Moskau, BerlinMit einer unerwartet deutlichen Erklärung und einer klaren Absage an Wechselkurszielen versucht die Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) die Debatte über einen Währungskrieg zu beenden. Zugleich signalisierten die G20-Finanzminister und Notenbank-Chefs am Samstag in ihrem Abschluss-Kommunique, dass sie kurzfristig der Wachstumsförderung Vorrang geben will vor Maßnahmen zum Abbau der Staatsdefizite und zur Begrenzung der Staatsschulden. Hintergrund dafür ist das nach wie vor schwache Weltwirtschaftswachstum verbunden mit hoher Arbeitslosigkeit in vielen Ländern. Die Nachrichtenagentur Reuters hatte vorab Einblick in die Erklärung
Wie sich schon zu Beginn des G20-Treffens in der russischen Hauptstadt abzeichnete, wurde Japan im Kommunique nicht an den Pranger gestellt. Die Regierung in Tokio hatte mit einer massiv expansiven Geld- und Finanzpolitik den Yen auf Talfahrt geschickt und damit die jüngste Wechselkursdebatte maßgeblich ausgelöst.
Nach langwierigen und harten Debatten entschieden sich die G20-Minister und -notenbankchefs am Ende beim Thema Wechselkurse für eine Wortwahl, die der Erklärung der sieben „alten“ Industrieländer (G7) Dienstag näher kam als es sich zunächst abgezeichnet hatte. Insbesondere hieß es nun, die G20 werde ihre Wechselkurse „nicht an Wettbewerbs-Gesichtspunkten ausrichten“, also gewisse Zielwerte für die Wechselkurse verfolgen. Zudem versichert die Staatengruppe - der auch Schwellenländer wie China angehören - dass sie in keinen Abwertungswettlauf eintreten werden. Die Geldpolitik solle sich an der Preisstabilität der jeweiligen Währungsräume ausrichten, aber auch der wirtschaftlichen Erholung dienen. Die G20 wollen sich darüber hinaus schneller in Richtung marktbestimmter, flexibler Wechselkurse bewegen.
„Wir waren uns alle einig, dass wir nicht in einen Währungskrieg geraten wollen“, sagte Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici. Sein britischer Kollege George Osborne erklärte: „Die G7 hat ein sehr klares Statement in dieser Woche abgegeben.“ Auch im G20-Text werde nun deutlich gemacht, dass Währungen kein Mittel für einen Abwertungswettlauf sein sollten. „Länder sollten nicht den Fehler der Vergangenheit machen und Währungen als Instrument der wirtschaftlichen Kriegführung einsetzen“, sagte er.
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