FlüchtlingskriseDeutschland führt wieder Grenzkontrollen ein
Angesichts des großen Flüchtlingsandrangs hat Deutschland am Sonntag wieder Kontrollen an der Grenze zu Österreich eingerichtet. Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärte dazu, Ziel sei es, dass weniger Flüchtlinge nach Deutschland kämen.
13.09.2015
Die Bundesregierung hat am Sonntagabend wieder Kontrollen an der Grenze zu Österreich eingeführt. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Sonntagabend in Berlin. Ziel sei es, den derzeitigen Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland zu begrenzen und zu einem geordneten Verfahren zu kommen. Das sei auch aus Sicherheitsgründen nötig, sagte de Maizière.
Nach dem geltenden europäischen Recht sei Deutschland für den größten Teil der Schutzsuchenden nicht zuständig, denn die Regeln des Dublin-Abkommen seien unverändert gültig, betonte de Maizière. Er forderte alle EU-Mitgliedsstaaten auf, sich wieder daran zu halten, also die in die EU einreisenden Flüchtlinge nicht nur zu registrieren, sondern auch das Asylverfahren in dem Land durchzuführen, in dem die Flüchtlinge erstmals die EU betreten.
Die deutsche Hilfsbereitschaft dürfe nicht überstrapaziert werden, so de Maizière weiter. Der vorübergehende Schritt sei auch ein Signal an Europa. Deutschland stelle sich seiner humanitären Verantwortung, die Lasten müssten aber solidarisch verteilt werden. Zugleich erklärte der Innenminister, die Einführung der Grenzkontrollen werde nicht alle Probleme lösen.
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Auf Anordnung der Bundesbehörden unterbricht die Deutsche Bahn zudem den Zugverkehr von und nach Österreich bis Montagmorgen um 6.00 Uhr. „Die DB hat auf Weisung der Bundesbehörden ab sofort für die kommenden zwölf Stunden den Zugverkehr zwischen Österreich und Deutschland eingestellt“, sagte eine Bahnsprecherin. Auch die Österreichische Bahn teilte mit, dass sie den Zugverkehr nach Deutschland stoppt.
Am Münchener Hauptbahnhof wurden am Wochenende etwa 20.000 neue Flüchtlinge erwartet. Der von den Behörden befürchtete Kollaps blieb allerdings aus. Seit Ende August wurden in der Stadt 63.000 Flüchtlinge gezählt – weit mehr als der Freistaat Bayern im Jahr 2014 insgesamt aufnahm.
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