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Freitag, 6. September 2013

Zypern macht Weg für Hilfsgelder frei

REFORMEN GEBILLIGTZypern macht Weg für Hilfsgelder frei

Das zyprische Parlament in Nikosia hat mehreren Reformen zugestimmt, damit Hilfsgelder der Eurogruppe ausgezahlt werden können. Doch zunächst hatten sich mehrere Abgeordnete einer Zustimmung verweigert.
Das zyprische Parlament hat Reformen auf den Weg gebracht, damit Hilfsgelder der Eurogruppe ausgezahlt werden können. Quelle: ap
Das zyprische Parlament hat Reformen auf den Weg gebracht, damit Hilfsgelder der Eurogruppe ausgezahlt werden können.Quelle: ap
NikosiaNach mehrstündiger, teils stürmischer Debatte hat das zyprischeParlament eine Reihe von Reformen gebilligt, die Voraussetzung für weitere Hilfen für die klamme Inselrepublik sind. „Wir können wieder atmen“, sagte ein Mitarbeiter des Finanzministeriums der Nachrichtenagentur dpa nach der Abstimmung am frühen Freitagmorgen. Die Eurogruppe soll am 13. September grünes Licht für neue Hilfen in Milliardenhöhe geben. Zypern ist -nach Griechenland, Irland, Portugal und Spanien - das fünfte Euroland, das in der seit 2010 grassierenden Schuldenkrise internationale Unterstützung bekommt.
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Nach Angaben des staatlichen Fernsehens (RIK) hatte sich die Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstag zunächst geweigert, einer der wichtigsten Reformen zuzustimmen. Dabei geht es um mehrere Genossenschaftsbanken, die bis zum Ende der Finanzkrise unter die Kontrolle der Zentralbank gestellt werden sollen.

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Zypern muss auf die Auszahlung der nächsten Hilfsmilliarden der Troika noch warten. Ein aktueller Prüfbericht bescheinigt dem Krisenland zwar Fortschritte, aber Gelder fließen erst nach der Umsetzung weiterer Maßnahmen.
Euro-Krisenland: Zypern muss auf neue Hilfen warten
Vor einer für Mitternacht angesetzten Dringlichkeitssitzung des Parlaments kam Finanzminister Charis Georgiades daher mit den Vorsitzenden der Oppositionsfraktionen zusammen, um diese umzustimmen. Das Land drohte, die nächste Tranche der Finanzhilfe in Höhe von 1,5 Milliarden Euro nicht zu bekommen. Letztlich stimmten die Abgeordneten bei einer neuen Abstimmung dem Vorhaben zu.
Vor dem Parlament demonstrierten Hunderte Menschen gegen die Reformen. Sie skandierten: „Wir werden nicht die Sklaven des 21. Jahrhunderts“. Die Demonstration verlief nach Angaben der Polizei weitgehend friedlich.

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