FrankfurtDie Krisenstaaten in der EU sollten zügig ihre Staatsfinanzen sanieren. Das hat Jörg Asmussen, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (EZB) gefordert. Wenn Ländern wie Spanien oder Italien mehr Zeit dafür gegeben wird, ihre Haushalte in Ordnung zu bringen, droht ein Wiederaufflammen der Turbulenzen an den Staatsanleihemärkten, warnte er bei einer Rede in Magdeburg.
„Ohne weitere Strukturreformen und zügige Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung kann es leicht zu erneuten Spannungen an den Staatsanleihenmärkten kommen”, sagte Asmussen. „Pause machen und Ausruhen ist keine wirkliche Option.”
Die Ratings der Euro-Länder
Belgien
S&P Rating: AA
Ausblick: NegativMoody's Rating: Aa3
Ausblick: NegativFitch Rating: AA
Ausblick: NegativDeutschland
Estland
Finnland
Frankreich
Griechenland
Irland
Italien
Luxemburg
Malta
Niederlande
Österreich
Portugal
Slowakei
Slowenien
Spanien
Zypern
Von der Rezession betroffene Staaten hatten im Mai mehr Spielraum bei ihren Haushalten von der Europäischen Kommission erhalten. Sechs Quartale mit einem Rückgang der Wirtschafts-Leistung in der Eurozone und eine Jugendarbeitslosigkeit von 24 Prozent veranlassten Spanien und Frankreich, für die Erreichung ihrer Fiskalziele um zwei Extra-Jahre zu bitten.
„Gerade in Zeiten geringen Wachstums werden die Rufe nach etwas mehr Zeit und weniger Reformdruck laut”, sagte Asmussen. Die derzeitigen Diskussionen in der Europäischen Union, die zur Aufweichung der Vorgaben geführt haben, „sind hier nicht sonderlich hilfreich. Denn sie strecken den Zeitrahmen zur Budgetkonsolidierung in einigen Staaten ungerechtfertigt lang und mindern so den Reformdruck”.
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