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Dienstag, 11. Juni 2013

HB FT: Die EZB selber hat das Bundesverfassungsgericht ungewöhnlich deutlich davor gewarnt, mit einem Urteil ihre Anti-Krisen-Politik in Europa zu stoppen. Ihr Direktor Jörg Asmussen sagte der » Bild: "Wenn das Aufkaufprogramm zurückgenommen werden müsste, hätte das erhebliche Konsequenzen".

Dienstag, 11. Juni 2013
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Richter vs. Banker
Fast jeder zweite Deutsche ist der Meinung, dass das Bundesverfassungsgericht das Anleihekaufprogramm der EZB stoppen sollte. Das ergab eine repräsentative Forsa-Umfrage für das» Handelsblatt. Auch die Wirtschaft wehrt sich: Laut » Handelsblatt meinen sowohl derFamilienunternehmer-Verband als auch die Jungen Unternehmer: Stoppt die EZB! Kann das große deutsche Gericht, dass am heutigen Dienstag und Mittwoch über Klagen gegen das EZB-Programm berät, die mächtige europäische Bank wirklich in ihre Schranken weisen? Das fragt die » Süddeutsche Zeitungund meint, es spräche einiges dafür. Nun werde über schonendere Wege nachgedacht, um der EZB Grenzen aufzuzeigen, ohne gleich ökonomische Verheerungen anzurichten. Der Bundestag als Sachverwalter scheide diesmal allerdings aus, sei er doch "längst bis unter die Reichstagskuppel mit Beteiligungsrechten hochgerüstet". Die EZB selber hat das Bundesverfassungsgericht ungewöhnlich deutlich davor gewarnt, mit einem Urteil ihre Anti-Krisen-Politik in Europa zu stoppen. Ihr Direktor Jörg Asmussen sagte der » Bild: "Wenn das Aufkaufprogramm zurückgenommen werden müsste, hätte das erhebliche Konsequenzen". Auch Wirtschaftsminister Wolfgang Schäuble steht laut »  Tagesspiegel hinter der Notenbank. Er werde auch in Karlsruhe sagen, dass die Entscheidungen der EZB durch ihre Unabhängigkeit gedeckt seien.

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