Portugal, Griechenland, ZypernEurogruppe billigt neue Hilfen für Krisenländer
13.05.2013 · Die auf Kredite ihrer Partner angewiesenen Euroländern Portugal, Griechenland und Zypern bekommen weiterer Tranchen der vereinbarten Finanzhilfe ausgezahlt. Die Eurogruppe bescheinigt Fortschritte, mahnt aber vor allem Zypern an, mehr zu tun.
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Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem (l.) und EU-Währungskommissar Olli Rehn
Die Eurogruppe hat beschlossen, weitere Teile der in den jeweiligen Rettungsprogrammen vereinbarten Hilfsgelder an die von der Euro-Krise betroffenen Länder Portugal, Griechenland und Zypern auszuzahlen. An Portugal wurden 2,1 Milliarden Euro im Rahmen des vereinbarten Hilfsprogramms gebilligt.„Das portugiesische Programm ist weitgehend auf der Spur“, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Montagabend nach Beratungen in Brüssel.
Zypern hat die erste Milliardenzahlung aus dessen Hilfsprogramm am Montag erhalten. Die Eurogruppe sei zufrieden, dass die dazu notwendigen Reformzusagen erfüllt worden seien, sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem. Doch der Inselstaat müsse noch mehr tun, damit Vorschriften gegen Geldwäsche nicht nur auf dem Papier stünden, sondern von den Banken auch eingehalten würden. Deutlichen Fortschritt bescheinigten die Euro-Finanzminister dem Krisenstaat Griechenland. Obwohl noch einige „Meilensteine“ bei den ausgemachten Reform- und Sparzielen ausstehen, gab die Eurogruppe grünes Licht für die nächsten 7,5 Milliarden Euro an Hilfskrediten.
Portugal hat neulich zehnjährige Anleihen begeben
„Das beendet eine Periode der Unsicherheit“, kommentierte Währungskommissar Rehn mit Blick auf Portugal. Erst am Wochenende hatte Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho eine drohende Koalitionskrise abgewendet. Das portugiesische Verfassungsgericht hatte einen Teil der Einsparungen für illegal erklärt, so dass die Regierung nach Alternativen suchen musste.
Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem sagte, dass für Lissabon die Laufzeiten für Hilfskredite aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF wie geplant verlängert werden. Damit kann das Land in den kommenden Jahren entlastet werden. Lissabon hatte unlängst wieder eine Staatsanleihe mit zehn Jahren Laufzeit an den Märkten platziert.
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