SyrienWashington erwägt Militäreinsatz
19.07.2013 · Das Pentagon legt Barack Obama mehrere Optionen für einen amerikanischen Militäreinsatz in Syrien vor. Es sei nun die Entscheidung des Präsidenten, ob Washington versuchen solle, mit Waffengewalt die Aufständischen im Kampf gegen Assads Truppen zu unterstützen.
© AP
Der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs der amerikanischen Streitkräfte, General Martin Dempsey
Die amerikanische Regierung erwägt ein militärisches Eingreifen in Syrien. Das sagte der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs der amerikanischen Streitkräfte, Heeres-General Martin Dempsey, bei einer Anhörung vor dem Streitkräfteausschuss des Senats. Das Pentagon habe dem Weißen Haus mehrere Optionen für einen amerikanischen Militäreinsatz in Syrien vorgelegt. Welche Empfehlungen für „kinetische Schläge“ dabei gegeben worden seien und welche Art von Einsatz er selbst befürworte, wollte der General nicht sagen. „Es wäre unangebracht, öffentlich meine Meinung darüber zu äußern, welche Art der Gewalt wir anwenden sollten“, sagte Dempsey.
Nach Aussagen des Generals teilt das Pentagon die in jüngsten Medienberichten vertretene Einschätzung, dass die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al Assad gegenüber den Aufständischen wieder die Oberhand gewonnen haben. Ob Washington versuchen solle, mit Waffengewalt eine neuerliche Wende in Syrien zu erzwingen, müsse letztlich der Präsident entscheiden, sagte Dempsey. Es gebe „eine ganze Reihe von Möglichkeiten“, sagte Dempseys Stellvertreter, Admiral James Winnefeld, bei der Anhörung. Auch Winnefeld verweigerte trotz hartnäckiger Nachfragen der Senatoren eine Antwort auf die Frage, über welche Optionen die amerikanischen Streitkräfte verfügten. Nach übereinstimmenden Medienberichten sind die von Washington nach langem Zögern erst kürzlich beschlossenen Waffenlieferungen an ausgewählte Rebellengruppen noch nicht in Syrien eingetroffen. Grund dafür seien bürokratische Hürden.
Sowohl Dempsey als auch Winnefeld wurden von Präsident Barack Obama für eine zweite Amtszeit von zwei Jahren für ihre Führungspositionen bei den Vereinigten Stabschefs vorgeschlagen.
Der republikanische Senator und ehemalige Präsidentschaftskandidat John McCain kündigte an, die Bestätigung der Nominierung Dempseys für eine zweite Amtszeit zu blockieren, solange das Pentagon und das Weiße Haus eine präzise Aussage über einen möglichen Militäreinsatz zugunsten ausgewählter Rebellengruppen verweigerten. McCain fordert seit langem einen Militäreinsatz der amerikanischen Streitkräfte zur Unterstützung der gemäßigten Rebellen der Freien Syrischen Armee (FSA) - etwa die Verhängung eines Flugverbots für Assads Luftwaffe - sowie Waffenlieferungen an die FSA.
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